Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Angehöriger - Indizwirkung zwischen steuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Beurteilung - Grundsatz der Kontinuität des Versicherungslebens

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sozialversicherungsrechtlicher Status bei einer Mitarbeit in einem väterlichen Schreinerei-Betrieb; Beschäftigung i.S.d. § 7 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• IWW (Kurzinformation)

  Sozialversicherungspflicht - Abhängige Beschäftigung nur schwer rückabwickelbar

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Ehegatten in der Sozialversicherung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Selbstständige, die jahrelang Sozialbeiträge gezahlt haben, können nur bei klaren Beweisen für die Selbstständigkeit die Sozialverhältnisse rückabwickeln - Landessozialgericht Bayern zur Rückabwicklung von jahrelang korrekt praktizierten Beschäftigungen

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 08.12.1999 - B 12 KR 12/99 R

  Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen Erhöhung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 55/07

  Gerade weil eine solche in die Vergangenheit zielende Umwandlung eines jahrelang aus dem Blickwinkel verschiedenster Beteiligter zutreffenden Rechtszustandes zu solchen Unklarheiten und Unsicherheiten wie hier führen, hat das BSG den einleuchtenden Rechtssatz formuliert, dass die Versicherungsverhältnisse grundsätzlich nicht geändert werden sollen (BSG vom 08.12.1999 - BSGE 85, 208, 213).
• BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

  Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 55/07

  Somit hängt die Statusfeststellung davon ab, welche Merkmale im Einzelnen überwiegen, wobei maßgeblich das Gesamtbild der Arbeitsverrichtung ist (vgl. hierzu BSG vom 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R -, abgedruckt in Beiträge Beil.07, 212, 215).
• BSG, 24.06.2008 - B 12 KR 24/07 R

  Sozialversicherung - Änderung der Krankenkassenmitgliedschaft - zuständige …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 55/07

  Davon geht der Senat auch weiterhin aus, auch wenn in der streitigen Zeit anlässlich von Betriebsprüfungen der sozialversicherungsrechtliche Status zur Sprache gekommen sein sollte (vgl. dazu Urteil des BSG vom 24.06.2008 - Az.: B 12 KR 24/07 R -Rdnr.18.

• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 175/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 338/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrheim-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Hessen, 25.02.2010 - L 8 KR 49/08

  Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und nicht versicherungspflichtiger …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden kann und dieses rückabgewickelt werden kann.

 
• LSG Hessen, 25.02.2010 - L 8 KR 81/08

  Voraussetzungen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung gegen …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2012 - L 11 KR 312/10

  Krankenversicherung

  Der Eintritt eines "Sinneswandels", weil nunmehr für in der Vergangenheit liegende Zeiten die familienhafte Mithilfe oder eine Mitunternehmerschaft mit der Folge der Beitragserstattung attraktiver zu sein scheint, vermag eine Rückabwicklung nicht zu rechtfertigen (ebenso LSG Hessen, Urteil vom 27.10.2011 - L 8 KR 338/09 -, LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09 - LSG Bayern, Urteile vom 11.12.2008 - L 4 KR 97/08 - und - L 4 KR 55/07 -).
• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 335/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrheim-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 272/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Sohn - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrheim-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Baden-Württemberg, 14.08.2015 - L 4 R 4041/13
  Letztlich müssten klare Beweise vorliegen, um ein Sozialversicherungsverhältnis rückabzuwickeln (vgl. Bayerisches LSG vom 11. Dezember 2008 - L 4 KR 55/07 und L 4 KR 97/08 -, beide in juris).
• LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 KR 5111/10
  Auch ist der Senat der Auffassung (so auch Hessisches LSG, 27.10.2011, L 8 KR 338/09, juris Rdnr 45; Hessisches LSG, 27.10.2011, L 8 KR 175/09, juris Rdnr 54; Hessisches LSG; 27.10.2011, L 8 KR 335/09, juris Rdnr 46; LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2010, L 5 KR 174/09, juris; Bayrisches LSG, 11.12.2008, L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07, jeweils juris), dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2013 - L 11 KR 569/11
  Entgegen den Angaben des SG und der Beigeladenen zu 2) wird in sämtlichen von ihnen angeführten Entscheidungen die kombinierte Anfechtungs-/ Feststellungsklage nach §§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1, 56 SGG für zulässig erachtet und werden auch keine Bedenken gegenüber einer rückwirkenden Statusfeststellung erhoben (SG Reutlingen, Urteil vom 26.10.2006 - S 3 KR 69/06 - Bayerisches Landessozialgericht (LSG), Urteile vom 11.12.2008 - L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07 -, vom 23.04.2009 - L 4 KR 80/08 -).
• SG Duisburg, 10.10.2013 - S 10 R 198/12

  Nacherhebung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Überlassung eines …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2011 - L 1 KR 133/09
• SG München, 13.07.2016 - S 11 R 2481/12

  Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführers