Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sozialversicherungspflicht bei einer Mitarbeit im Restaurant des Ehegatten; Begriff der Beschäftigung i.S.d. § 7 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Kurzinformation)

  Sozialversicherungspflicht - Abhängige Beschäftigung nur schwer rückabwickelbar

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

  Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 97/08

  Somit hängt die Statusfeststellung davon ab, welche Merkmale im Einzelnen überwiegen, wobei maßgeblich das Gesamtbild der Arbeitsverrichtung ist (vgl. hierzu BSG vom 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R -, abgedruckt in Beiträge Beil.07.207, 212, 215).
• BSG, 21.04.1993 - 11 RAr 67/92

  Arbeitslosengeld - Anwartschaftszeit - beitragspflichtige Beschäftigung

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 97/08

  Wird demnach steuerrechtlich von einem Arbeitsverhältnis unter Ehegatten ausgegangen, so muss regelmäßig auch für den Bereich der Sozialversicherung von einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis gesprochen werden (vgl. BSG, Urteil vom 21.04.1993 - 11 Rar 67/92 - USK 9335).
• BSG, 08.12.1999 - B 12 KR 12/99 R

  Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen Erhöhung der …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 97/08

  Gerade weil eine solche in die Vergangenheit zielende Umwandlung eines jahrelang aus dem Blickwinkel verschiedenster Beteiligter zutreffenden Rechtszustandes zu solchen Unklarheiten und Unsicherheiten wie hier führen, hat das BSG den einleuchtenden Rechtssatz formuliert, dass die Versicherungsverhältnisse grundsätzlich nicht geändert werden sollen (BSG vom 08.12.1999 - BSGE 85, 208, 213).
• LSG Bayern, 18.10.2007 - L 4 KR 79/06

  Gesamtbild der Arbeitsverrichtung als maßgebliches Merkmal bei der …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 97/08

  Der Gedanke von der Kontinuität eines Versicherungslebens, wonach Änderungen darin erst für die Zukunft gelten sollen, ist ein beachtlicher Grundsatz und Grundlage einer soliden Zukunftssicherung, wie sie von der Beigeladenen zu 2) ohne Rücksicht auf konjunkturbedingte oder andere Gestaltungsmöglichkeiten konstant zu leisten ist (so schon der Senat unter anderem im Urteil vom 18.10.2007 - L 4 KR 79/06 - Urteil vom 07.08.2008 - L 4 KR 85/07 - ).
• LSG Bayern, 07.08.2008 - L 4 KR 85/07

  Vorliegen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bei einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 11.12.2008 - L 4 KR 97/08

  Der Gedanke von der Kontinuität eines Versicherungslebens, wonach Änderungen darin erst für die Zukunft gelten sollen, ist ein beachtlicher Grundsatz und Grundlage einer soliden Zukunftssicherung, wie sie von der Beigeladenen zu 2) ohne Rücksicht auf konjunkturbedingte oder andere Gestaltungsmöglichkeiten konstant zu leisten ist (so schon der Senat unter anderem im Urteil vom 18.10.2007 - L 4 KR 79/06 - Urteil vom 07.08.2008 - L 4 KR 85/07 - ).

• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 175/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 338/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrheim-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Hessen, 25.02.2010 - L 8 KR 81/08

  Voraussetzungen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung gegen …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.

 
• LSG Hessen, 25.02.2010 - L 8 KR 49/08

  Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und nicht versicherungspflichtiger …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden kann und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2012 - L 11 KR 312/10

  Krankenversicherung

  Der Eintritt eines "Sinneswandels", weil nunmehr für in der Vergangenheit liegende Zeiten die familienhafte Mithilfe oder eine Mitunternehmerschaft mit der Folge der Beitragserstattung attraktiver zu sein scheint, vermag eine Rückabwicklung nicht zu rechtfertigen (ebenso LSG Hessen, Urteil vom 27.10.2011 - L 8 KR 338/09 -, LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09 - LSG Bayern, Urteile vom 11.12.2008 - L 4 KR 97/08 - und - L 4 KR 55/07 -).
• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 335/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Ehegatte - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrheim-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Hessen, 27.10.2011 - L 8 KR 272/09

  Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung eines Familienangehörigen - Sohn - …

  Auch der Senat ist, wie das Bayrische Landessozialgericht in seinen Urteilen vom 11.12.2008 (L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07; zustimmend hierzu auch das Landessozialgericht Nordrheim-Westfalen in seinem Urteil vom 10.06.2010 - L 5 KR 174/09) der Auffassung, dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Bayern, 08.10.2009 - L 4 KR 237/08

  Sozialversicherungspflicht - Ehegattenarbeitsverhältnis - Arbeitsvertrag - …

  Das Urteil des SG Augsburg entspricht im Übrigen der ständigen Rechtsprechung des Senats zur sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung bei Ehegattenarbeitsverhältnissen (so u.a. Urteile vom 23.04.2009, L 4 KR 229/07 und L 4 KR 118/07, Urteile vom 11.12.2008, L 4 KR 356/06 und L 4 KR 97/08, Urteil vom 07.08.2008, L 4 KR 85/07 und Urteil vom 23.10.2008, L 4 KR 155/07).
• LSG Baden-Württemberg, 14.08.2015 - L 4 R 4041/13
  Letztlich müssten klare Beweise vorliegen, um ein Sozialversicherungsverhältnis rückabzuwickeln (vgl. Bayerisches LSG vom 11. Dezember 2008 - L 4 KR 55/07 und L 4 KR 97/08 -, beide in juris).
• LSG Baden-Württemberg, 17.01.2012 - L 11 KR 5111/10
  Auch ist der Senat der Auffassung (so auch Hessisches LSG, 27.10.2011, L 8 KR 338/09, juris Rdnr 45; Hessisches LSG, 27.10.2011, L 8 KR 175/09, juris Rdnr 54; Hessisches LSG; 27.10.2011, L 8 KR 335/09, juris Rdnr 46; LSG Nordrhein-Westfalen, 10.06.2010, L 5 KR 174/09, juris; Bayrisches LSG, 11.12.2008, L 4 KR 97/08 und L 4 KR 55/07, jeweils juris), dass nur in extremen Fällen rückwirkend in ein jahrelang von den Beteiligten gewolltes und gelebtes Sozialversicherungsverhältnis eingegriffen werden und dieses rückabgewickelt werden kann.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2013 - L 11 KR 569/11
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2011 - L 1 KR 133/09