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LSG Baden-Württemberg, 01.03.2000 - L 5 AL 2625/99 |
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LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. März 2000 - L 5 AL 2625/99 (https://dejure.org/2000,58095)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LSG Baden-Württemberg, 01.03.2000 - L 5 AL 2625/99
- BSG, 03.05.2001 - B 11 AL 85/00 R
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Berlin-Brandenburg, 05.04.2017 - 15 Ta 1522/16
Zwangsvollstreckung - Verhängung von Ordnungsgeld - Höhe - schriftlicher …
Insofern wird von der Rechtsprechung verlangt, dass eine Partei deutlich machen müsse, warum die vom Gesetz ausdrücklich eröffnete Möglichkeit der schriftlichen Beantwortung einer Beweisfrage nicht ausreichend gewesen sein soll (…BSG 07.08.2015 - B 13 R 172/15 B - juris Rn. 16; LSG Baden-Württemberg 01.03.2000 - L 5 AL 2625/99 - juris Rn. 35). - BSG, 03.05.2001 - B 11 AL 85/00 R
Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Beschäftigungszeit - …
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 1. März 2000 - L 5 AL 2625/99 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.