Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütungsanspruch eines Krankenhauses aus der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Krankenhausbehandlung; Abgrenzung von stationärer und ambulanter Behandlung

 
• ra.de
• medizinrecht-ra-mohr.de

  Abgrenzung ambulant - stationär, Eingliederung in die Infrastruktur

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung; Abgrenzung von stationärer und ambulanter Behandlung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• raheinemann.de (Kurzinformation)

  Krankenhausvergütung bei Tagesfällen: Abgrenzung einer nichtoperativen-stationären von einer ambulanten Behandlung, insbesondere im Rahmen der Behandlung von Notfällen

Papierfundstellen

• NZS 2011, 790 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer, …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Auf die Rechnung der Klägerin in Höhe von 1.287,57 EUR vom 13. Juli 2005 antwortete die Beklagte mit Schreiben vom 18. Juli 2005, dass die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (B 3 KR 4/03 R) es ihr nicht möglich mache, die Leistung als stationäre Behandlung zu vergüten.

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 4. März 2004 - B 3 KR 4/03 R) ist eine vollstationäre Behandlung im Sinne einer physischen und organisatorischen Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem eines Krankenhauses dann gegeben, wenn sie sich nach dem Behandlungsplan des Krankenhausarztes in der Vorschau zeitlich über mindestens einen Tag und eine Nacht erstreckt.

• BSG, 28.01.1999 - B 3 KR 4/98 R

  Krankenversicherung - Umfang der häuslichen Krankenpflege - Zusammenhang zwischen …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Seitens der Klägerin ist auch die bei Zahlungsklagen grundsätzlich erforderliche Bezifferung des Anspruchs (vgl. BSGE 83, 254, 263) erfolgt.
• BSG, 28.02.2007 - B 3 KR 17/06 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung ambulanter, …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Das Bundessozialgericht hat jedoch weiter ausgeführt (Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KR 17/06 R), dass sich mit diesem Kriterium lediglich bei Operationen eine in aller Regel praktikable Abgrenzung der stationären Behandlung vom ambulanten Operieren erzielen lasse (vgl. auch Senatsurteil zum ambulanten/stationären Operieren L 5 KR 82/08 vom 1. Juli 2010).

 
• BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 19/05 R

  Krankenversicherung - Prüfung der Notwendigkeit einer vollstationären …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Er setzt voraus, dass eine Krankenhausbehandlung tatsächlich durchgeführt worden ist (BSG, Urteil vom 10. April 2008, B 3 KR 19/05 R) und bei der Versicherten die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der entsprechenden Leistungen gegeben sind, d. h. dass eine Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit im Sinne des § 39 SGB V bestanden hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteil vom 22. März 2006, L 5 KR 60/04).
• BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 14/07 R

  Krankenversicherung - Abgrenzung zwischen stationärer Krankenhausbehandlung und …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Ein Verwaltungsakt konnte nicht ergehen, weil sich die Klägerin als Krankenhausträgerin und die Beklagte als Krankenkasse gleichgeordnet gegenüberstehen (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 10. April 2008, B 3 KR 14/07 R m.w.N.).
• LSG Schleswig-Holstein, 03.06.2010 - L 5 KR 28/10

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Eintritt der Fälligkeit des …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Aus diesem Grunde hat die Berufung der Beklagten keinen Erfolg, so dass es nicht darauf ankommt, ob hier eine von der Klägerin so genannte "primäre Vergütungspflicht" der Beklagten bestanden hat (vgl. hierzu: Urteil des Senats vom 3. Juni 2010, L 5 KR 28/10).
• LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2010 - L 5 KR 82/08

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung zwischen ambulanter und …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 24.03.2011 - L 5 KR 50/10

  Das Bundessozialgericht hat jedoch weiter ausgeführt (Urteil vom 28. Februar 2007 - B 3 KR 17/06 R), dass sich mit diesem Kriterium lediglich bei Operationen eine in aller Regel praktikable Abgrenzung der stationären Behandlung vom ambulanten Operieren erzielen lasse (vgl. auch Senatsurteil zum ambulanten/stationären Operieren L 5 KR 82/08 vom 1. Juli 2010).

• LSG Rheinland-Pfalz, 09.07.2020 - L 5 KR 154/19

  Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen …

  Sie hat Bezug genommen auf ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts (LSG) vom 24.03.2011 - L 5 KR 50/10- sowie ein Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 24.02.2005 - S 18 KR 180/02-.

  Diese Auffassung werde auch durch das Urteil des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 24.03.2011 - L 5 KR 50/10 - bestätigt.

  Hieraus kann indessen nicht geschlossen werden, dass eine ambulante Behandlung vorlag (vgl hierzu auch Schleswig-Holsteinisches LSG 24.03.2011 - L 5 KR 50/10- juris, Rn 26 ff.; SG Dresden 24.02.2005 - S 18 KR 180/02- Rn 36 ff.).

• SG Hamburg, 25.07.2011 - S 6 KR 151/11

  Krankenversicherung - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung - …

  Das BSG selbst hat dieses Kriterium indes als "weniger geeignet" bezeichnet, um die Fälle einer nicht-operativen stationären Behandlung von denen einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus (etwa im Rahmen der Notfallversorgung, § 115 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB V) abzugrenzen (BSG…, Urteil vom 28.02.2007, B 3 KR 17/06 R, SozR 4-2500 § 39 Nr. 8; aus neuerer Zeit auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 24.03.2011, L 5 KR 50/10, juris, Rn. 26).