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   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17   

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https://dejure.org/2019,22500
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17 (https://dejure.org/2019,22500)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2019 - L 8 R 350/17 (https://dejure.org/2019,22500)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2019 - L 8 R 350/17 (https://dejure.org/2019,22500)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 80/02 B

    Qualifikation eines Gutachters im Rahmen der Sachaufklärung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    Es hat sich hierfür auf die einschlägige gutachterliche Fachliteratur bezogen (vgl. hierzu auch BSG, Beschluss v. 9.4.2003, B 5 RJ 80/02 B, juris).

    Im Übrigen stellen die Angaben und Ergebnisse derartiger Fragebögen stets nur Indizien dar, die von den Sachverständigen in die von ihnen zu verantwortende eigenständige Leistungsbeurteilung eingeordnet werden müssen (vgl. BSG, Beschluss v. 9.4.2003, a.a.O.).

    Das BSG hat diese Veröffentlichung zutreffend ausdrücklich als für die - im Rahmen der Schmerzbegutachtung unverzichtbare - Konsistenzprüfung auch beim Krankheitsbild der Fibromyalgie geeignet zitiert (Beschluss v. 9.4.2003, a.a.O., juris-Rdnr. 8).

  • BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R

    Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    aa) In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (…Beschluss v. 19.12.1996, GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8; Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16;… Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18) geht der Senat davon aus, dass Zweifel an der diesbezüglichen Fähigkeit einer/eines Versicherten ausgeräumt sind, wenn sie/er mit dem vorhandenen Restleistungsvermögen noch in der Lage ist, ohne zeitliche Einschränkungen körperlich leichte Arbeiten wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken oder Zusammensetzen von Teilen zu verrichten.
  • BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    aa) In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (…Beschluss v. 19.12.1996, GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8;… Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16; Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18) geht der Senat davon aus, dass Zweifel an der diesbezüglichen Fähigkeit einer/eines Versicherten ausgeräumt sind, wenn sie/er mit dem vorhandenen Restleistungsvermögen noch in der Lage ist, ohne zeitliche Einschränkungen körperlich leichte Arbeiten wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken oder Zusammensetzen von Teilen zu verrichten.
     
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    aa) In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BSG (Beschluss v. 19.12.1996, GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8;… Urteil v. 19.10.2011, B 13 R 78/09 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 16;… Urteil v. 9.5.2012, B 5 R 68/11 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 18) geht der Senat davon aus, dass Zweifel an der diesbezüglichen Fähigkeit einer/eines Versicherten ausgeräumt sind, wenn sie/er mit dem vorhandenen Restleistungsvermögen noch in der Lage ist, ohne zeitliche Einschränkungen körperlich leichte Arbeiten wie z.B. Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken oder Zusammensetzen von Teilen zu verrichten.
  • BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 50/94

    Verweisbarkeit von Angelernten des unteren Bereichs und von Ungelernten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    In der Beschränkung auf Lasten von maximal 5 kg liegt nämlich keine wesentliche Beeinträchtigung für Arbeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes (vgl. BSG, Urteil v. 14.9.1995, 5 RJ 50/94, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 50).
  • BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Lager- und …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    In seiner Entscheidung vom 3.7.2002 (B 5 RJ 18/01 R, juris) hat das BSG darauf hingewiesen, dass ein zur Begutachtung von Fibromyalgie zu bestellender Sachverständiger über "fachübergreifende" Erfahrungen hinsichtlich der Diagnostik und der Beurteilung dieses Krankheitsbildes besitzen müsse, unabhängig davon, ob er von Haus aus als Internist, Rheumatologe, Orthopäde, Neurologe oder Psychiater tätig sei.
  • BSG, 12.02.2009 - B 5 R 48/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    Dr. P hat dabei auftragsgemäß die Erkenntnisse von Dr. C in seine Gesamtbeurteilung einfließen lassen, sodass dahingestellt bleiben kann, ob es einer solchen im vorliegenden Fall bedurfte (vgl. hierzu BSG, Beschluss v. 6.9.2017, B 5 R 51/17 B; zur Fibromyalgie im dortigen Einzelfall bejahend BSG, Beschluss v. 12.2.2009, B 5 R 48/08 B; jeweils juris).
  • BSG, 06.09.2017 - B 5 R 51/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Gutachten - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2019 - L 8 R 350/17
    Dr. P hat dabei auftragsgemäß die Erkenntnisse von Dr. C in seine Gesamtbeurteilung einfließen lassen, sodass dahingestellt bleiben kann, ob es einer solchen im vorliegenden Fall bedurfte (vgl. hierzu BSG, Beschluss v. 6.9.2017, B 5 R 51/17 B; zur Fibromyalgie im dortigen Einzelfall bejahend BSG, Beschluss v. 12.2.2009, B 5 R 48/08 B; jeweils juris).
  • LSG Bayern, 22.07.2020 - L 13 R 102/18

    Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung in der gesetzlichen …

    Entscheidend hinsichtlich der Einschätzung des Leistungsvermögens sind die sich daraus ergebenden Funktionseinschränkungen und qualitativen und gegebenenfalls quantitativen Leistungseinschränkungen bei Ausübung einer beruflichen Tätigkeit (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2019 - L 8 R 350/17 -, juris).
  • LSG Bayern, 28.09.2022 - L 19 R 320/20

    Rentenversicherung: Keine Kausalitätsprüfung bei Feststellung der …

    Entscheidend hinsichtlich der Einschätzung des Leistungsvermögens sind vielmehr die sich daraus ergebenden Funktionseinschränkungen und qualitativen und gegebenenfalls quantitativen Leistungseinschränkungen bei Ausübung einer beruflichen Tätigkeit (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2019 - L 8 R 350/17 -, juris; Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 22.07.2020 - L 13 R 102/18 -, juris).
  • LSG Bayern, 08.09.2020 - L 13 R 102/18

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen …

    Entscheidend hinsichtlich der Einschätzung des Leistungsvermögens sind die sich daraus ergebenden Funktionseinschränkungen und qualitativen und gegebenenfalls quantitativen Leistungseinschränkungen bei Ausübung einer beruflichen Tätigkeit (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16.05.2019 - L 8 R 350/17 -, juris).
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