Rechtsprechung
| VG München, 08.03.2010 - M 19 DK 09.5224 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,71680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Polizeivollzugsbeamter; versuchte Strafvereitelung; unzureichende Dienstleistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 08.03.2010 - M 19 DK 09.5224
- VGH Bayern, 18.07.2012 - 16a D 10.1134
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 09.08.2006 - 2 BvR 1003/05
Aberkennung des Ruhegehalts eines Kriminalbeamten wegen begangener Straftaten …
Auszug aus VG München, 08.03.2010 - M 19 DK 09.5224
Sie beruht vielmehr auf einem ihm zurechenbaren Fehlverhalten (ständige Rechtsprechung, BVerwG, Urt. v. 28.10.1997, DokBer B 1998, 136 ff., BVerfG, Beschl. v. 9.8.2006, DVBl 2006, 1372).
- VG Wiesbaden, 24.08.2011 - 28 K 157/10
Polizeibeamter; schweres Dienstvergehen; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis
Die Kammer hält es für angezeigt und geboten, bei einem derart schwerwiegenden, vorsätzlichen Versagen im engsten Kernbereich der Pflichten eines Polizeibeamten grundsätzlich von der Höchstmaßnahme als Richtschnur für die Bemessung der angemessenen Disziplinarmaßnahme auszugehen (vgl. zur Verhängung der Höchstmaßnahme bei Strafvereitelung im Amt: BVerwG, Urteil vom 14.10.2003 - 1 D 2/03; VG München, Urteil vom 22.02.2010 - M 19 D 09.5559 - und Urteil vom 08.03.2010 - M 19 DK 09.5224; zitiert nach juris).