Rechtsprechung
| OLG Hamm, 04.12.1974 - 23 W 357/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1975, 762
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 20.07.1995 - 7 W 185/95
Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Wahrnehmung eines Termins ; In seiner …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 02.02.1981 - 23 W 646/80
Kostenerstattung: Gebühren des Mahnanwalts
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. OLG Hamm, JurBüro 1975, 914 = Rpfleger 1975, 258 = MDR 1975, 762) ist jede Partei im Interesse einer kostensparenden Prozeßführung gehalten, die Anfertigung von Ablichtungen auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken.
Rechtsprechung
| KG, 11.02.1975 - 1 W 1352/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattungsfähigkeit der für einen vernommenen Zeugen getätigten Aufwendungen für eine unmittelbare Entschädigung; Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen für Fotokopien
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 09.07.1974 - 63 O 24/71
- LG Berlin, 09.07.1974 - 82 AR 325/74
- KG, 11.02.1975 - 1 W 1352/74
Papierfundstellen
- NJW 1975, 1422
- MDR 1975, 762
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 14.05.1973 - 2 W 184/73
Auszug aus KG, 11.02.1975 - 1 W 1352/74
Der verschiedentlich vertretenen Auffassung, solche Aufwendungen seien grundsätzlich nicht festsetzungsfähig, weil die Entschädigung von Zeugen Sache der Staatskasse sei und finanzielle Beziehungen zwischen dem Beweisführer und dem von ihm benannten Zeugen die Wahrheitsfindung beeinträchtigen könnten (vgl. OLG Hamburg, JurBüro 1972, 332; OLG Koblenz, MDR 1973, 859 [OLG Koblenz 14.05.1973 - 2 W 184/73] ), vermag der Senat nicht beizutreten.
- OLG Nürnberg, 27.05.2011 - 14 W 955/11
Prozesskosten: Höhe der erstattungsfähigen Kosten bei Gestellung eines …
In Betracht käme eine Abgrenzung danach, ob die Veranlassung einer gerichtlichen Ladung gangbar gewesen wäre (vgl. KG, Beschluss vom 11.2.1975, Az. 1 W 1352/74, NJW 1975, 1423). - OLG Braunschweig, 01.12.2014 - 2 W 97/14
Als (sachverständiger) Zeuge vernommen: Anspruch auf Entschädigung?
Seine "Heranziehung" im Sinne der genannten Vorschrift liegt jedoch darin, dass er anschließend ausweislich des Terminprotokolls tatsächlich als (sachverständiger) Zeuge vernommen worden ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 07.03.1983 - 20 W 80/83, JurBüro 1983, 1254; KG, Beschl. v. 11.02.1975 - 1 W 1352/74, NJW 1975, 1423;… Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 401 Rn. 2;… Musielak/Huber, ZPO, 10. Aufl., § 401 Rn. 1;…Hartmann, Kostengesetze, 43. Aufl., § 1 Rn. 37).