Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 20.08.2001

Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 19.12.2001 - 7 Ta 426/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4300
LAG Düsseldorf, 19.12.2001 - 7 Ta 426/01 (https://dejure.org/2001,4300)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.12.2001 - 7 Ta 426/01 (https://dejure.org/2001,4300)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Dezember 2001 - 7 Ta 426/01 (https://dejure.org/2001,4300)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4300) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Ablehnung von Gerichtspersonenrechtsmissbräuchliche Ablehnungaußerordentliche Beschwerde- greifbare Gesetzwidrigkeit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 49 ArbGG, § 45 Abs. 1 ZPO
    Ablehnung von Gerichtspersonen-rechtsmissbräuchliche Ablehnung-außerordentliche Beschwerde- greifbare Gesetzwidrigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde wegen Zurückweisung eines Antrags auf Ablehnung von Gerichtspersonen im arbeitsrechtlichen Verfahren; Rechtsmissbräuchliche Ablehnung ; Verzögerungsabsicht; Greifbare Gesetzwidrigkeit; Nichtverhalten des Ablehnungsbeschlusses über die vorgebrachten ...

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 49 ArbGG, § 45 Abs. 1 ZPO
    Ablehnung von Gerichtspersonen-rechtsmissbräuchliche Ablehnung-außerordentliche Beschwerde- greifbare Gesetzwidrigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 49; ZPO § 45 Abs. 1
    Ablehnung von Gerichtspersonen-rechtsmissbräuchliche Ablehnung-außerordentliche Beschwerde- greifbare Gesetzwidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 476
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 12.10.1989 - VII ZB 4/89

    Unzulässigkeit eines Anschlußrechtsmittels nach Rücknahme der Berufung;

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 19.12.2001 - 7 Ta 426/01
    Das Rechtsmittel ist indes als außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit (vgl. hierzu statt Aller: BAGE 88, 259 und BGHZ 109, 41) der angefochtenen Entscheidung zulässig und begründet.
  • BAG, 21.04.1998 - 2 AZB 4/98

    Greifbare Gesetzwidrigkeit

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 19.12.2001 - 7 Ta 426/01
    Das Rechtsmittel ist indes als außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit (vgl. hierzu statt Aller: BAGE 88, 259 und BGHZ 109, 41) der angefochtenen Entscheidung zulässig und begründet.
  • LAG Düsseldorf, 30.03.2001 - 7 Ta 108/01

    Ablehnung wegen Befangenheit- Rechtsmissbrauch- Zurückweisung des

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 19.12.2001 - 7 Ta 426/01
    Die Beschwerdekammer hat stets die erstgenannte Auffassung vertreten (siehe Beschlüsse vom 27.11.2000 - 7 Ta 444 /OO - und 30.03.2001 - 7 Ta 108/01 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 20.08.2001 - 4 W 48/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,7569
OLG Zweibrücken, 20.08.2001 - 4 W 48/01 (https://dejure.org/2001,7569)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 20.08.2001 - 4 W 48/01 (https://dejure.org/2001,7569)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 20. August 2001 - 4 W 48/01 (https://dejure.org/2001,7569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,7569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Streitgegenstand; Selbständiges Beweisverfahren; Beweisverfahren; Klagefrist; Zusammenhang

  • Judicialis

    ZPO § 494 a Abs. 1 u. 2

  • rechtsportal.de

    ZPO § 494a Abs. 1, Abs. 2
    Selbständiges Beweisverfahren - Frist zur Klageerhebung - Identität des Streitgegenstandes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 476
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Köln, 09.06.1999 - 17 W 241/98

    Kostengrundentscheidung Beweisverfahren Hauptsacheprozess

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.08.2001 - 4 W 48/01
    Zur Fristwahrung erforderlich ist eine Klage, deren Streitgegenstand sich mit demjenigen des selbständigen Beweisverfahrens zumindest teilweise deckt (vgl. etwa OLG Nürnberg OLGZ 1994, 240, 242; OLG Köln NJW-RR 2000, 361; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 59. Aufl. § 494 a Rdn. 5; Thomas/Putzo, ZPO 23. Aufl. § 494 a Rdn. 4, jew.m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 16.12.1992 - 9 W 3615/92

    Anwendbarkeit des § 494a Abs. 2 ZPO bei Klage auf Erstattung der Kosten eines

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 20.08.2001 - 4 W 48/01
    Zur Fristwahrung erforderlich ist eine Klage, deren Streitgegenstand sich mit demjenigen des selbständigen Beweisverfahrens zumindest teilweise deckt (vgl. etwa OLG Nürnberg OLGZ 1994, 240, 242; OLG Köln NJW-RR 2000, 361; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 59. Aufl. § 494 a Rdn. 5; Thomas/Putzo, ZPO 23. Aufl. § 494 a Rdn. 4, jew.m.w.N.).
  • BGH, 01.07.2004 - V ZB 66/03

    Anforderungen an die Erhebung der Hauptsacheklage bei Erledigung der

    Das entspricht einhelliger Auffassung in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur (OLG Nürnberg, OLGZ 1994, 240, 241 ff.; OLG Hamm, JurBüro 1996, 376; OLG Köln, NJW-RR 1997, 1295 und OLGR 1999, 323, 324; OLG Zweibrücken, MDR 2002, 476; OLG Frankfurt a.M., OLGR 2002, 120; Hartmann, in: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 62. Aufl., § 494a Rdn. 11; Musielak/Huber, ZPO, 3. Aufl., § 494a Rdn. 5; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 21. Aufl., § 494a Rdn. 16; Reichold, in: Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 25. Aufl., § 494a Rdn. 4; Zöller/Herget, ZPO, 24. Aufl., § 494a Rdn. 2; Weise, Selbständiges Beweisverfahren im Baurecht, 2. Aufl., Rdn. 580; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 10. Aufl., Rdn. 132; a.A. AG Aachen, NJW-RR 1999, 1442) und steht im Einklang mit dem Sinn und Zweck der Vorschrift.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht