Rechtsprechung
| LG Münster, 26.06.2013 - 026 O 76/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Aufklärungspflicht des zu Unrecht Abgemahnten - Den zu Unrecht Abgemahnten trifft grundsätzlich keine vorprozessuale Aufklärungspflicht über den tatsächlichen Sachverhalt.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Keine Reaktion des Abgemahnten nötig
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zu Unrecht Abgemahnter muss nicht zur Aufklärung beitragen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz in Form von nutzlos aufgewandten Prozesskosten bei Prozess auf Grund von unberechtigter Abmahnung; Aufklärungspflicht eines zu Unrecht Abgemahnten
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Aufklärungspflicht des zu Unrecht Abgemahnten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Muss ein zu Unrecht Abgemahnter den Abmahner über dessen Irrtum aufklären?
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Keine Reaktion des Abgemahnten nötig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Grundsätzlich keine Aufklärungspflicht des zu Unrecht Abgemahnten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Grundsätzlich keine Aufklärungspflicht des zu Unrecht Abgemahnten
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Antwortpflicht des zu Unrecht Abgemahnten
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Unberechtigte Abmahnung führt nicht zu Antwortpflicht
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zu Unrecht abgemahnt: Darf Abmahnung ignoriert werden?
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Zu Unrecht abgemahnt? Keine Aufklärungspflicht der Betroffenen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Antwortpflicht bei unberechtigter Abmahnung
Besprechungen u.ä.
- blog-it-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Muss ein zu Unrecht wettbewerbsrechtlich Abgemahnter seinen Abmahner über dessen Irrtum aufklären?
Papierfundstellen
- MIR 2013, Dok. 085
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.12.1994 - I ZR 139/92
"Kosten bei unbegründeter Abmahnung"; Aufklärungspflicht des Empfängers einer …
Auszug aus LG Münster, 26.06.2013 - 26 O 76/12
Bereits in der Entscheidung vom 01.12.1994 - I ZR 139/92 - hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass eine Aufklärungspflicht des zu Unrecht Abgemahnten grundsätzlich nicht besteht.