Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 30.07.1998 - 1 U 97/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,25816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Abgabe einer Versicherung an Eides statt über die vollständige Abgabe eines Nachlassverzeichnisses; Über das Unterhaltsrecht hinausgehende Beiträge im Rahmen einer Doppelverdienerehe als eintragungspflichtige Schenkung des Erblassers; Weggabe einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 19.02.1997 - 14 O 153/96
- OLG Frankfurt, 30.07.1998 - 1 U 97/97
Papierfundstellen
- OLG-Report Frankfurt 1999, 165
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.12.1983 - IX ZR 41/83
Einbeziehung von Hausrat in den Zugewinnausgleich
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Nürnberg, 17.11.2015 - 12 W 2249/15
Änderung des Vereinszwecks
die Aufgabe einer bereits lange nicht mehr bestehenden und anerkannten Gemeinnützigkeit (OLG Frankfurt OLGR 1999, 165),. - BGH, 13.12.2001 - I ZR 41/99
Klausurerfordernis
Die Frage, ob etwas anderes gilt, wenn ein Dritter durch einen Vereinsbeschluß in seinen Rechten betroffen ist (vgl. dazu RGZ 122, 266, 269 f.; OLG Frankfurt am Main OLG-Report 1999, 165, 166;… Soergel/Hadding, BGB, 13. Aufl., § 32 Rdn. 40;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 16. Aufl., S. 165 Rdn. 215a), kann offenbleiben, da diese Voraussetzung hier nicht gegeben ist.