Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.07.1976 - 5 Ss 227/76   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,2884
OLG Hamm, 06.07.1976 - 5 Ss 227/76 (https://dejure.org/1976,2884)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.07.1976 - 5 Ss 227/76 (https://dejure.org/1976,2884)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Juli 1976 - 5 Ss 227/76 (https://dejure.org/1976,2884)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,2884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1976, 2222
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.12.1984 - 3 StR 184/84

    Führerscheinklasse - § 267 StGB, Täuschungsabsicht

    An der beabsichtigten Entscheidung sieht sich das Oberlandesgericht Düsseldorf durch die Urteile des Oberlandesgerichts Hamm vom 21. November 1955 - 2 Ss 482/55 (JMBlNW 1956, 45) und vom 6. Juli 1976 - 5 Ss 227/76 (NJW 1976, 2222) gehindert.
  • BGH, 05.09.2017 - 1 StR 677/16

    Anordnung des (Dritt-)Wertersatzverfall (Anwendbarkeit des alten Rechts)

    Im Hinblick auf die bestehende Gefahr, dass die Playstations der Begehung rechtswidriger Taten dienen werden (§ 74 Abs. 2 Nr. 2 aF StGB) hat das Landgericht rechtlich zutreffend auf den Zeitpunkt der Entscheidung über die Einziehung abgestellt (vgl. dazu Fischer, StGB, 64. Aufl., § 74 Rn. 15; Beck-OK StGB/Heuchemer, 34. Ed., StGB, § 74 Rn. 30; OLG Hamm, NJW 1976, 2222 (2223)).
  • OLG Köln, 20.08.1980 - 3 Ss 553/80

    Verurteilung wegen Urkundenfälschung; Vorlage eines Führerscheins mit

    Es ist anerkannt, daß zwischen der Täuschung und dem Verhalten, das beim Adressaten erstrebt wird, ein ursächlicher Zusammenhang derart, bestehen muß, daß gerade der unechte Teil der vorgelegten Urkunde den anderen zu einem rechtserheblichen Verhalten bestimmen soll (BayObLG MDR 1958, 264; OLG Hamm JMBl. NW 1956, 45; OLG Hamm NJW 1976, 2222; Tröndle in LK, 9. Aufl., § 267 Rdn. 197; Cramer in Schönke-Schröder, StGB, 20. Aufl., § 267 Rdn. 88; Samson in SK, § 267 Rdn. 89).

    Das OLG Hamm (NJW 1976, 2222 = VRS 52, 30 [OLG Hamm 06.07.1976 - 5 Ss 227/76] ; offenbar zustimmend: Jagusch, Straßenverkehrsrecht, 25. Aufl., § 4 StVZO Rdn. 13 und § 10 StVZO Rdn. 17; Cramer in Schönke-Schröder, StGB, 20. Aufl., § 267 Rdn. 88) hat allerdings in einem ähnlich gelagerten Fall, in dem ein Pkw-Fahrer einen in Klasse 2 verfälschten Führerschein der Klasse 3 vorgelegt hatte, eine andere Ansicht vertreten.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht