Rechtsprechung
LG München I, 25.02.2003 - 33 O 1562/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- aufrecht.de
Unzulässige Kopplung bei McDonald's Gewinnspiel
- kanzlei.biz
McDonald's Gewinnspiel: Unzulässige Kopplung
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)
Kinder- und jugendspezifische Werbung: Mc Donalds Deutschland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Rubbel-Gewinnspiel von McDonalds wettbewerbswidrig
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
An Kinder gerichtetes Gewinnspiel mit der Chance auf hohe Gewinne bei Kauf geringwertiger Waren ist unzulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines"Rubbel-Gewinnspiels" einer Fast-Food-Kette; Grenzen der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit des Werbens mit einem Gewinnspiel und seiner Durchführung; Anforderungen an ein wettbewerbswidriges "übertriebenes Anlocken" i.S.d. § ...
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Fast-Food-Werbung voll daneben - Junge Menschen durch Rubbel-Gewinnspiel angelockt
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
"Rubbel-Gewinnspiel" für jugendliche Kunden
- archive.org (Pressemitteilung)
McMega Rubbel-Gewinnspiel wettbewerbswidrig
Papierfundstellen
- NJW 2003, 3066
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.02.2000 - I ZR 239/97
Space Fidelity Peep-Show
Auszug aus LG München I, 25.02.2003 - 33 O 1562/03
Die Ankündigung eines Gewinnspiels und deren Durchführung kann erst dann als wetttbewerbswidrig untersagt werden, wenn besondere Umstände vorliegen, die den Vorwurf der Sittenwidrigkeit begründen (BGH GRUR 1989, 757 - McBacon; BHG GRUR 1998; 735, 736 - Rubbelaktion m.w.N.; BGH WRP 2000, 724/727 - Space Fidelity Peep-Show).c) Ein nach § 1 UWG unlauterer psychischer Kaufzwang wird auf den Umwordenen ausgeübt, wenn mit außerhalb der Sache liegenden Mitteln in einem solchen Ausmaß auf seine Willensentscheidung eingewirkt wird, dass er zumindest anstandshalber nicht umhin kann, auf das Angebot einzugehen (BHG WRP 2000, 724 ff. - Space Fidelity Peep-Show).
- BGH, 25.05.1973 - I ZR 27/72
Zulässigkeit der Durchführung von Geld-Gewinnspielen, die in Geschäften mit einem …
Auszug aus LG München I, 25.02.2003 - 33 O 1562/03
Sie sind auch dann unzulässig, wenn die Teilnahme nur ein einmaliges Betreten des Ladenlokals erfordert (BHG GRUR 74, 156/157 - Geld-Gewinnspiel). - BGH, 05.02.1998 - I ZR 151/95
Rubbelaktion - übertriebenes Anlocken; psychologischer Kaufzwang
Auszug aus LG München I, 25.02.2003 - 33 O 1562/03
Dabei reicht allein die Attraktivität der ausgelobten Preise im Allgemeinen nicht aus, um die Wettbewerbswidrigkeit zu begründen (BBG GRUR 1998, 735, 736 - Rubbelaktion). - BGH, 29.06.1989 - I ZR 180/87
McBacon
Auszug aus LG München I, 25.02.2003 - 33 O 1562/03
Die Ankündigung eines Gewinnspiels und deren Durchführung kann erst dann als wetttbewerbswidrig untersagt werden, wenn besondere Umstände vorliegen, die den Vorwurf der Sittenwidrigkeit begründen (BGH GRUR 1989, 757 - McBacon; BHG GRUR 1998; 735, 736 - Rubbelaktion m.w.N.; BGH WRP 2000, 724/727 - Space Fidelity Peep-Show).
- BGH, 14.10.2010 - I ZR 212/08
Mega-Kasten-Gewinnspiel
Im Falle eines überwiegend an Jugendliche gerichteten Gewinnspiels hat das Landgericht München I im Februar vergangenen Jahres eine derartige Kopplung wegen der Vielzahl der Gewinne und des Hauptpreises in Höhe von einer Million Euro für unzulässig gehalten (NJW 2003, 3066 f.). - OLG Hamm, 19.10.2006 - 4 U 83/06
Werbung für "Alcopops" in Pulverform im Internet
Hinzu kommt auch die Anrede "du", die eher auf das unmittelbare Ansprechen von Kindern und Jugendlichen hindeutet, wenn als Werbeadressaten nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch junge Erwachsene in Betracht kommen (vgl. Harte/Henning/Stuckel, Wettbewerbsrecht, § 4 Nr. 2 Rdn. 9 unter Bezugnahme auf LG München I NJW 2003, 3066, 3068).