Rechtsprechung
| BGH, 27.02.1991 - IV ZR 166/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufteilung des Guthabens auf einem Gemeinschaftskonto - Notarielle Beurkundung eines Schenkungsversprechens - Heilung eines Formmangels - Grundsätze der Bruchteilsgemeinschaft - Einwilligung in die Auflösung des Bankkontos
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 946
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.12.1988 - IVa ZR 209/87
Entscheidung über Haupt- und Hilfsanspruch im Revisionsverfahren
Auszug aus BGH, 27.02.1991 - IV ZR 166/89
Sollte der Kläger mit seinem Hauptantrag Erfolg haben, dann wird das Berufungsgericht seine frühere Entscheidung über den Hilfsantrag, obwohl diese nicht angefochten ist, zur Klarstellung aufzuheben haben (vgl. BGHZ 106, 219, 221).
- OLG Brandenburg, 25.01.2007 - 9 U 4/05
Zwangsversteigerung: Zulässigkeit einer Teilungsversteigerung im Zusammenhang mit …
Zu Recht hat sich die für das von ihr behauptete Hindernis für die Aufhebung der Gemeinschaft darlegungs- und beweisbelastete Klägerin (vgl. BGH, NJW-RR 1991, 946) in diesem Zusammenhang auf die zwischen den Parteien geschlossene Scheidungsvereinbarung berufen.