Rechtsprechung
| LG Mannheim, 07.03.1990 - 4 S 206/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9681) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Kaution; Mietkaution; Zurückbehaltungsrecht; Zwangsverwalter; Zwangsverwaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 79
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.12.2007 - IX ZR 132/06
Schicksal der Mietkaution in der Insolvenz des Vermieters
Solange der Vermieter seiner Anlagepflicht nicht nachkommt, ist der Mieter grundsätzlich befugt, die geschuldeten Mietzahlungen in Höhe des Kautionsbetrages im Rahmen eines Zurückbehaltungsrechtes zu verweigern (LG Mannheim NJW-RR 1991, 79, 80; LG Kiel WuM 1989, 18;… Schmidt-Futterer/Blank aaO Rn. 77;… Palandt/Weidenkaff aaO Rn. 12).
Rechtsprechung
| AG Heilbronn, 05.10.1990 - 8 C 2790/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7742) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Errichtung einer Funkantenne durch einen Amateurfunker auf dem Balkon einer Mietwohnung trotz eines diesbezüglichen Verbots des Eigentümers; Voraussetzungen für die erlaubte Errichtung einer Funkantenne durch den Mieter und die damit einhergehende Duldungspflicht des ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Heilbronn, 05.10.1990 - 8 C 2790/90
- LG Heilbronn, 17.06.1991 - 7 S 585/90
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 79
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Essen, 16.02.1990 - 1 S 605/89 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 22.07.1992 - 20 REMiet 1/91
Mietvertrag über Wohnraum: Anspruch des Mieters zur Errichtung einer …
Auf diese Weise kann am ehesten dem Umstand Rechnung getragen werden, daß das Anbringen einer Parabolantenne unter Umständen - sei es aus der Sicht des Vermieters, sei es nach der allgemeinen Verkehrsanschauung (über die sich freilich trefflich streiten läßt - vgl. AG Heilbronn NJW-RR 1991, 79) - das optische Erscheinungsbild (möglicherweise nur unter ästhetischen Gesichtspunkten - vgl. dazu LG Arnsberg NJW-RR 1992, 9 = DWW 1991, 243) des Mietobjekts beeinträchtigt. - OLG Frankfurt, 22.07.1992 - REMiet 1/91
Mietvertrag über Wohnraum: Anspruch des Mieters zur Errichtung einer …
Auf diese Weise kann am ehesten dem Umstand Rechnung getragen werden, daß das Anbringen einer Parabolantenne unter Umständen - sei es aus der Sicht des Vermieters, sei es nach der allgemeinen Verkehrsanschauung (über die sich freilich trefflich streiten läßt - vgl. AG Heilbronn NJW-RR 1991, 79 [AG Heilbronn 05.10.1990 - 8 C 2790/90]) - das optische Erscheinungsbild (möglicherweise nur unter ästhetischen Gesichtspunkten - vgl. dazu LG Arnsberg NJW-RR 1992, 9 [LG Arnsberg 15.04.1991 - 5 S 281/90] = DWW 1991, 243) des Mietobjekts beeinträchtigt.