Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.04.1993 - 24 CS 93.743 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 12
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Nürnberg, 29.11.2001 - 8 U 1652/01
"Artgerechte" Haltung von Zucht-und Schlachttieren - zur Abgrenzung zwischen dem …
Bei derartigen Mischtatbeständen geht die obergerichtliche Rechtsprechung zur Gänze von einem Werturteil aus, wenn der wertende Charakter der Äußerung überwiegt und demgegenüber ihr Tatsachengehalt in den Hintergrund tritt (BGH NJW 94, 26 15; NJW-RR 94, 12 42).Das soll inbesondere für sogenannte Pauschaläußerungen gelten, deren tatsächlicher Gehalt substanzarm ist, z.B. die Bezeichnung eines Verhaltens als "illegal": (vgl. BGH NJW 82, 22 46; ferner: BGHZ 45, 304; NJW 94, 26 14; NJW-RR 94, 12 42).
- OLG Naumburg, 25.02.2008 - 1 AR 2/08
Gerichtliche Zuständigkeitsbestimmung bei Konflikt zwischen Zivilkammer und …
Darauf kommt es aber letztlich vor dem Hintergrund der o.g. Rechtsprechung des BGH (NJW-RR 1994, 12) nicht entscheidend an.