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   OLG Bamberg, 16.12.1997 - 7 U 16/97   

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https://dejure.org/1997,12106
OLG Bamberg, 16.12.1997 - 7 U 16/97 (https://dejure.org/1997,12106)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16.12.1997 - 7 U 16/97 (https://dejure.org/1997,12106)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16. Dezember 1997 - 7 U 16/97 (https://dejure.org/1997,12106)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zum Verbot einer Überraschungsentscheidung; Verstoß gegen das Gebot der fairen Verfahrensgestaltung; Abrechnung nach Einheitspreisen bei einer Pauschalpreisvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1608
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 27.09.2006 - VIII ZR 19/04

    Sachdienlichkeit einer Klageänderung im Berufungsverfahren

    Nichts anderes kann gelten, wenn es die Klage mangels Sachbefugnis des Klägers als unschlüssig abweisen will, obwohl es zuvor durch Anordnung einer Beweisaufnahme konkludent zu erkennen gegeben hat, dass es die Klage für schlüssig und insbesondere die Aktivlegitimation des Klägers für gegeben hält (OLG Saarbrücken, MDR 2003, 1372 f.; OLG Bamberg, NJW-RR 1998, 1608 f.; Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 139 Rdnr. 30; Musielak/Stadler, ZPO, 4. Aufl., § 139 Rdnr. 8).
  • OLG Frankfurt, 14.11.2018 - 13 U 258/17

    Aufhebung und Zurückverweisung bei unterlassener Hinweiserteilung

    Hierdurch hat das Landgericht auch das verfahrensrechtliche Willkürverbot verletzt, da die Parteien nicht erst im Urteil - wie vorliegend - von einer bis dahin nicht erörterten Fallbewertung erfahren dürfen (vgl. BGH, NJW 89, 2757 [BGH 25.04.1989 - VI ZB 13/89] ; 93, 667; Naumburg, OLGR 97, 173; Bamberg, NJW-RR 98, 1608 [OLG Bamberg 16.12.1997 - 7 U 16/97] ).
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