Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erziehungszweck als spezifisches Merkmal einer Weisung; Zumutbarkeit einer Weisung; Zulässigkeit von Weisungen ohne Beziehung zum Resozialisierungsziel

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erziehungszweck als spezifisches Merkmal einer Weisung; Zumutbarkeit einer Weisung; Zulässigkeit von Weisungen ohne Beziehung zum Resozialisierungsziel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 2005, 100

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Koblenz, 07.01.1985 - 1 Ws 862/84

  Auszug aus LG Berlin, 01.12.2003 - 511 Qs 118/03

  Sie müssen von dem Ziel geprägt sein, der Resozialisierung des Täters zu dienen, indem sie ihm auf dem Weg in eine straffreie Lebensführung helfen (vgl. OLG Koblenz NStZ 1987, 24 (25) m.w.N).

  Gleiches gilt für das Verbot an einen Ladendieb, sich während des Schlussverkaufs nicht in ein Warenhaus zu begeben (vgl. OLG Koblenz NStZ 1987, 24 mit Anm. Meyer NStZ 1987, 25).

  Unzulässig sind hingegen Weisungen, bei denen jegliche Beziehung zum Resozialisierungsziel fehlt (vgl. OLG Koblenz NStZ 1987, 24 ).

  Lediglich zur Klarstellung weist die Kammer darauf hin, dass die vorliegende Entscheidung nicht im Widerspruch zur Entscheidung des OLG Koblenz vom 7.1.1985 (NStZ 87, 24 ) steht.

• OLG Nürnberg, 05.05.2014 - 2 Ws 704/13

  Strafrestaussetzung unter Auflagen: Unwirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts …

  Zum selben Ergebnis kommt das LG Berlin (NStZ 2005, 100 Rdn. 11 nach juris), wenn der Verurteilte zu dem alleinigen Ziel nach Deutschland eingereist sei, hier Straftaten zu begehen (konkret zur illegalen Arbeitsaufnahme), und es ihm nicht möglich gewesen sei, sich hier aufzuhalten, ohne Straftaten zu begehen.
• OLG Köln, 25.05.2009 - 2 Ws 243/09
  Der Senat hat eine solche Weisung bereits in einer früheren Entscheidung selbst erteilt (SenE vom 28.01.2000 - 2 Ws 49/00 -) und hält an der Zulässigkeit einer solchen Weisung bei dem hier gegebenen Sachverhalt fest (ebenso LG Berlin NStZ 05, 100).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.07.2009 - 19 B 1028/07

  D (A), Duldung, Weisung, Strafrichter, Strafrestaussetzung, Entlassungsbeschluss, …

  LG Braunschweig, Beschluss vom 29.3.2000 - 43 Qs 18/2000 -, StV 2001, 240 (nur Leitsatz); OLG Koblenz, Beschluss vom 7.1.1985 - 1 Ws 862/84 -, NStZ 1987, 24 (25), mit Anmerkung Meyer, NStZ 1987, 25 (25 f.); OLG Karlsruhe, Beschluss vom 31.3.1981 - 3 Ws 80/81 -, juris (nur Leitsatz); Fischer, StGB, 56. Aufl., 2009, § 56 c Rdn. 6 a; Stree, in: Schönke/Schröder/Cramer, StGB, 27. Aufl., 2006, § 56 c Rdn. 17, m. w. N.; a. A. LG Berlin, Beschluss vom 1.12.2003 - 5511 Qs 118/03 -, NStZ 2005, 100 (101).
• OLG Rostock, 13.12.2017 - 20 Ws 309/17

  Bewährungsweisungen an einen ausländischen EU-Bürger: Meldepflicht bei jeder …

  Ob etwas anderes gilt, wenn festgestellt werden kann, dass ein Verurteilter wiederholt nur deshalb nach Deutschland eingereist ist, um hier Straftaten zu begehen (LG Dresden…, Beschluss vom 09. März 2007 - 3 Qs 36/07 -, Rn. 4, juris; LG Berlin, Beschluss vom 01. Dezember 2003 - 511 Qs 118/03 -, Rn. 11, juris), kann vorliegend dahinstehen, denn derartige Feststellungen hat das Landgericht vorliegend nicht getroffen.