Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.12.2003 - 3 Ws 1234/03 (StVollz) |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Dezember 2003 - 3 Ws 1234/03 (StVollz) (https://dejure.org/2003,20663)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVollzG § 11 Abs. 2
Versagung von Vollzugslockerungen wegen Flucht- und Missbrauchsgefahr
Verfahrensgang
- LG Gießen, 17.09.2003 - 1 StVK 709/03
- OLG Frankfurt, 22.12.2003 - 3 Ws 1234/03 (StVollz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2004, 127
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 05.11.2003 - 3 Ws 981/03
Strafvollzug: Anforderungen an die Versagung von Vollzugslockerungen
Auszug aus OLG Frankfurt, 22.12.2003 - 3 Ws 1234/03
In die Gesamtabwägung ist namentlich die Persönlichkeit des Gefangenen, die Art und Weise, sowie die Motive der Tat, das Nachtatverhalten, die Entwicklung des Gefangenen im Vollzug sowie die Bedingung, unter denen die Vollzugslockerung erfolgt, einzustellen (Senat, Beschluss vom 5.11.2003 - 3 Ws 981/03).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.12.2003 - 3 Ws 1140/03 (StVollzG) |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.12.2003 - 3 Ws 1140/03 (StVollzG) (https://dejure.org/2003,18605)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Dezember 2003 - 3 Ws 1140/03 (StVollzG) (https://dejure.org/2003,18605)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 3 Abs. 1 § 69 Abs. 2 § 70
Voraussetzungen des Empfangs von TV-Programmen über Kabel in der JVA
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2004, 127
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 15.07.2010 - 2 BvR 328/07
Pflicht zur Beachtung der wirtschaftlichen Interessen vom im Maßregelvollzug gem …
Jedenfalls für Konstellationen, in denen die Anstalt im Zusammenhang mit einer gesetzlichen Verpflichtung Leistungen durch einen privaten Betreiber erbringen lässt, auf den die Gefangenen ohne am Markt frei wählbare Alternativen angewiesen sind, ist dementsprechend anerkannt, dass die Anstalt sicherstellen muss, dass der ausgewählte private Anbieter die Leistung zu marktgerechten Preisen erbringt (vgl. für den Anschluss an Fernsehempfangsanlagen OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 9. Dezember 2003 - 3 Ws 1140/03 -, NStZ-RR 2004, S. 127; für die anstaltsinterne Einkaufsstelle LG Hamburg…, Beschluss vom 4. Juni 1991 - 613 Vollz 135/90 -, ZfStrVO 1992, S. 258 ;… Arloth, StVollzG, 2. Aufl. 2008, § 22 Rn. 2;… Laubenthal, in: Schwind/Böhm/ Jehle/Laubenthal, StVollzG, 5. Aufl. 2009, § 22 Rn. 3;… Calliess/Müller-Dietz, StVollzG, 11. Aufl. 2008, § 22 Rn. 2 m.w.N.). - OLG Nürnberg, 01.03.2007 - 2 Ws 73/07
Anspruch eines Strafgefangenen auf eine seinen Wünschen entsprechende …
In welcher Weise dies geschieht, steht im pflichtgemäßen Ermessen der Vollzugsbehörde (OLG Frankfurt NStZ-RR 2004, 127).