Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 1995, 182

Wird zitiert von ... (17)

• BVerwG, 15.07.2004 - 3 C 33.03

  Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs; luftverkehrsrechtliche …

  Wegen des gerade beim Luftverkehr hohen Gefährdungspotenzials und der Hochrangigkeit der zu schützenden Rechtsgüter begegnet es auch im Hinblick auf Art. 12 GG keinen Bedenken, wie das Berufungsgericht strenge Anforderungen zu stellen und die Zuverlässigkeit im Sinne von § 29d LuftVG bereits dann zu verneinen, wenn hieran auch nur geringe Zweifel bestehen (so auch VGH München, Beschlüsse vom 14. September 1993 - 20 CS 93.2546 - NVwZ 1995, 182 und vom 12. April 1999 - 20 B 98.2979 - NVwZ-RR 1999, 501 sowie Urteil vom 16. Juli 2003 - 20 BV 02.2747 und 20 Cs 02.2850 - GewArch 2003, 493;… ebenso Hofmann/Grabherr, Luftverkehrsgesetz, Stand Dezember 2003, § 29d Rn. 7).
• VGH Bayern, 28.07.2010 - 8 ZB 09.1080

  Luftsicherheitsassistent; Eignung zur Durchführung von Sicherheitsmaßnahmen an …

  Liegen Tatsachen vor, die Zweifel an der Eignung aufkommen lassen, sind die Voraussetzungen für eine Beleihung nicht (mehr) gegeben (vgl. BayVGH vom 14.9.1993 NVwZ 1995, 182; vom 6.3.1997 Az. 20 B 96.3447; VGH Bad.-Württ. vom 19.9.2006 GewArch 2007, 258 jeweils zur Vorgängerregelung des § 29c Absatz 1 Satz 3 LuftVG a.F.).

  Im Hinblick darauf kann, wenn - wie hier - hochwertige Rechtsgüter wie das Leben und die Gesundheit zahlreicher Menschen - bereits durch geringfügige menschliche Fehlleistungen gefährdet werden können, selbst eine nur geringe Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts ausreichen, um einen Bewerber wegen in dessen Person liegenden Risiken von der Tätigkeit auszuschließen (vgl. BayVGH vom 14.9.1993 a.a.O.;… vom 6.3.1997 a.a.O.).

• VGH Bayern, 16.07.2003 - 20 BV 02.2747

  Auslösung der Regelungsvermutung aus § 5 Abs. 2 …

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• VGH Bayern, 16.07.2003 - 20 BV 02.2746

  Anforderungen an die Feststellung der Unzuverlässigkeit eines in den …

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• OVG Sachsen, 17.07.2003 - 1 B 414/02

  Luftverkehrssicherheit, Zuverlässigkeit

  Wegen des hohen Gefährdungspotentials des Luftverkehrs sowie der Hochrangigkeit der in Rede stehenden zu schützenden Rechtsgüter ist die Zuverlässigkeit bereits zu verneinen, wenn auch nur geringe Zweifel an der erforderlichen Gewähr der ordnungsgemäßen Pflichterfüllung bestehen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 14.9.1993, NVwZ 1995, 182, 184, Beschl. v. 15.9.1993 -20 CS 93.2547 - zit. nach juris, zu § 29d LuftVG in der durch das Aufgabenübertragungsgesetz vom 23.1.1992 [BGBl. I S. 178] geänderten Fassung vom 14.1.1981 [BGBl. I S. 61] und Beschl. v. 12.4.1999, NVwZ-RR 1999, 501 zu § 29d LuftVG nach der Änderung durch das 11. ÄndG zum LuftVG vom 25.8.1998 [BGBl. I S. 2432]).
• VG Frankfurt/Main, 21.01.2003 - 12 G 3709/02

  Beschäftigung im sicherheitsrelevanten Vorfeld eines Flughafens;  Widerruf der …

  Die Wahrscheinlichkeit, dass der Antragsteller auch im Sicherheitsbereich des Flughafens bereit sein könnte, sich nicht an die Regeln zu halten, ist gegeben und bereits ein geringer Zweifel an der persönlichen Zuverlässigkeit schließt eine Tätigkeit in betont sicherheitsrelevanten Bereichen eines Verkehrsflughafens im Regelfall aus.(vgl. VGH München, Beschluss vom 14.09.1993 in NvWZ 1995, S. 182 - 184).
• VG Ansbach, 09.11.2009 - AN 10 K 09.01806

  Luftsicherheitsrecht; Zuverlässigkeit; Zweifel auf Grund BtM-Konsums; verweigerte …

  All diese Überlegungen erfolgten vor dem Hintergrund des hohen Gefährdungspotentials des Luftverkehrs und des hohen Ranges der gefährdeten Rechtsgüter (BayVGH vom 14.9.1993, NVwZ 1995, 182).
• VG Frankfurt/Main, 31.01.2003 - 12 G 5075/02

  Sofort vollziehbarer Widerruf einer Zugangsberechtigung zum sicherheitsrelevanten …

  (vgl. VGH München, Beschluss vom 14.09.1993 in NvWZ 1995, S. 182 - 184).
• VG Ansbach, 28.10.2011 - AN 10 S 11.01767

  Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit; wiederholter Ladendiebstahl; unerlaubter …

  All diese Überlegungen erfolgten vor dem Hintergrund des hohen Gefährdungspotentials des Luftverkehrs und des hohen Ranges der gefährdeten Rechtsgüter (BayVGH vom 14.9.1993, NVwZ 1995, 182).
• VG Ansbach, 25.05.2009 - AN 10 K 08.02081

  Luftsicherheitsrecht; Zuverlässigkeit; jugendgerichtliche Ahndungen

  All diese Überlegungen erfolgten vor dem Hintergrund des hohen Gefährdungspotentials des Luftverkehrs und des hohen Ranges der gefährdeten Rechtsgüter (BayVGH vom 14.9.1993, NVwZ 1995, 182).
• VG Frankfurt/Main, 05.11.2004 - 12 E 7597/03

  Klage eines Geschäftsmannes auf Erteilung einer Zugangsberechtigung zu den nicht …
• VG Ansbach, 29.11.2012 - AN 10 K 12.01542

  Luftsicherheitsrecht; Zuverlässigkeit; verschiedene Straftaten; Ruhensanordnung …
• VG Düsseldorf, 09.06.2005 - 6 K 7954/04

  Ausgestaltung der Sicherheitsüberprüfung eines als Frachtabfertiger auf einem …
• VG Düsseldorf, 22.04.2005 - 6 L 742/05

  Ausgestaltung der luftsicherheitsrechtlichen Überprüfung der persönlichen …
• VG Ansbach, 08.03.2012 - AN 10 K 11.01768

  Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit; wiederholter Ladendiebstahl; unerlaubter …
• VG Ansbach, 29.07.2009 - AN 10 K 08.01930

  Zuverlässigkeit; Luftsicherheitsrecht; Luftverkehrsrecht; Verurteilung wegen …
• VG Stuttgart, 18.11.2002 - 3 K 4858/02

  Widerruf der Beleihung eines Luftsicherheitsassistenten mit Sofortvollzug wegen …