Weitere Entscheidung unten: VG Freiburg, 09.09.2003

Rechtsprechung
   BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 14.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,362
BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 14.03 (https://dejure.org/2003,362)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.2003 - 5 C 14.03 (https://dejure.org/2003,362)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 2003 - 5 C 14.03 (https://dejure.org/2003,362)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BVFG (F. 2001) § 6 Abs. 2, § 100a
    Bekenntnis zum deutschen Volkstum, zeitliche Beschränkung der Fiktion eines -ses; deutsches Volkstum, Fiktion eines Bekenntnisses zum -; Fiktion eines Bekenntnisses zum deutschen Volkstum.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BVFG (F. 2001) § 6 Abs. 2, § 100a
    Bekenntnis zum deutschen Volkstum, zeitliche Beschränkung der Fiktion eines -ses; Fiktion eines Bekenntnisses zum deutschen Volkstum; deutsches Volkstum, Fiktion eines Bekenntnisses zum -

  • Wolters Kluwer

    Streit um die Erteilung einer Spätaussiedlerbescheinigung nach § 15 Abs. 1 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) - Deutsche Volkszugehörigkeit als Voraussetzung für die Anerkennung als Spätaussiedler im Sinne von § 4 BVFG - Fehlendes Erfordernis eines durch eine entsprechende ...

     
  • Judicialis

    BVFG (F. 2001) § 6 Abs. 2; ; BVFG (F. 2001) § 100a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVFG (F. 2001) § 6 Abs. 2 § 100a
    Zur Wirkung der Fiktion eines Bekenntnisses zum deutschen Volkstum

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 119, 188
  • NVwZ-RR 2004, 537
  • DVBl 2004, 898
  • DÖV 2004, 922
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 29.14

    Alter; bekenntnisfähiges; Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiet; …

    Denn ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Fortbestand der bei Aufenthaltnahme (hier: im März 1999) bestehenden Rechtslage und auf das Fortbestehen eines seinerzeit entstandenen Spätaussiedlerstatus besteht jedenfalls nicht bei Personen, bei denen die Aufnahme nicht aufgrund der (vorläufig) bejahten deutschen Volkszugehörigkeit erfolgte, sondern die nur als Abkömmling eines Spätaussiedlers aufgenommen wurden (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. November 2003 - 5 C 14.03 - BVerwGE 119, 188 ).
  • BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 41.03

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum, durchgängiges -; Bekenntnis zum deutschen …

    Die Fiktion eines Bekenntnisses zum deutschen Volkstum wirkt nicht über die Zeit hinaus, in der ein solches Bekenntnis für den Betreffenden mit Gefahr für Leib und Leben oder schwerwiegenden beruflichen oder wirtschaftlichen Nachteilen verbunden war (wie Urteil vom 13. November 2003 - BVerwG 5 C 14.03 -).

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom 13. November 2003 - BVerwG 5 C 14.03 - ausgeführt: .

  • BVerwG, 16.07.2015 - 1 C 30.14

    Alter; bekenntnisfähiges; Aufnahme; Aufnahmebescheid; Aussiedlungsgebiet; …

    Denn ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Fortbestand der bei Aufenthaltnahme (hier: im März 1994) bestehenden Rechtslage und auf das Fortbestehen eines seinerzeit entstandenen Spätaussiedlerstatus besteht jedenfalls nicht bei Personen, bei denen die Aufnahme nicht aufgrund der (vorläufig) bejahten deutschen Volkszugehörigkeit erfolgte, sondern die nur als Abkömmling eines Spätaussiedlers aufgenommen wurden (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. November 2003 - 5 C 14.03 - BVerwGE 119, 188 ).
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Rechtsprechung
   VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,19395
VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03 (https://dejure.org/2003,19395)
VG Freiburg, Entscheidung vom 09.09.2003 - A 1 K 11256/03 (https://dejure.org/2003,19395)
VG Freiburg, Entscheidung vom 09. September 2003 - A 1 K 11256/03 (https://dejure.org/2003,19395)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Bestätigung der Asylablehnung - Begründung des Gerichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 537
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Es kommt nicht auf den (subjektiven, nicht messbaren) inneren Zustand, sondern auf das (objektive) Gewicht der Faktoren an, die Anlass zum Zweifeln geben (BVerfG, Urt. v. 16.05.1996 < 2 BvR 1516/93>, BVerfGE 94, 166 = NVwZ 1996, 678; Kammerbeschl. v. 23.09.1998 <2 BvR 1452/98>, NVwZ 1999, Beilage Nr. 2, 12).
  • BVerfG, 23.09.1998 - 2 BvR 1452/98

    Verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende Abweisung einer Asylklage als …

    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Es kommt nicht auf den (subjektiven, nicht messbaren) inneren Zustand, sondern auf das (objektive) Gewicht der Faktoren an, die Anlass zum Zweifeln geben (…BVerfG, Urt. v. 16.05.1996 < 2 BvR 1516/93>, BVerfGE 94, 166 = NVwZ 1996, 678; Kammerbeschl. v. 23.09.1998 <2 BvR 1452/98>, NVwZ 1999, Beilage Nr. 2, 12).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.10.2002 - A 9 S 1038/99

    Familienasyl - kein Familienabschiebungsschutz

    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Bei dieser sich darbietenden Sachlage (unglaubhafte Vorverfolgung) ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Antragsteller angesichts jeglicher fehlender Besonderheiten in seiner Person bei heutiger Rückkehr in Kamerun gefährdet sein könnte (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.10.2002 -- A 9 S 1038/99).
     
  • VG Potsdam, 17.11.2000 - 4 K 417/00

    D (A), Asylverfahren, Identitätstäuschung, Staatsangehörigkeit ungeklärt, …

    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Möglicherweise diese Einwände, jedenfalls aber die in der Rechtsprechung allenfalls erwogene Indizwirkung solcher Analysen (…vgl. VG Gelsenkirchen, Urt. v. 31.08.2001 -- 10a L 698/01 -- InfAuslR 2002, 217; VG Potsdam, Urt. v. 17.11.2000 -- 4 K 417/00.A -- NVwZ 2001, Beilage Nr. 3, 35 und Urt. v. 16.11.2000 -- 4 K 417/00.A -- InfAuslR 2001, 198) hätten wohl ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Asylablehnung als offensichtlich unbegründet wegen Täuschung über die Identität (§ 30 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) begründet.
  • VG Potsdam, 04.05.2000 - 4 L 249/00

    Anordnung der Aussetzung der Abschiebung; Täuschung über die tatsächliche …

    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Das Bundesamt hat seine Überzeugung davon, dass der Antragsteller nicht -- wie er fest behauptet -- aus Kamerun sondern aus Nigeria komme, nämlich entscheidend auf eine unter dem 03.07.2003 erstellte Sprachanalyse (eines anonymisierten westafrikanischen Professors für Englisch und Linguistik; zum Gesichtspunkt der Anonymität des Analysten vgl. ferner VG Potsdam, Beschl. v. 04.05.2000 -- 4 L 249/00.A -- JURIS) gestützt; diese wiederum ordnet die Herkunft des Antragstellers mit Sicherheit Nigeria zu und schließt jedes andere Land aus.
  • VG Darmstadt, 19.08.1999 - 8 G 30780/99
    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Das Gericht ist nicht gehindert, zu dieser -- im Verhältnis zur Annahme als (nur) "schlicht unbegründet" heraufgestuften -- Qualifizierung der Ablehnung aus anderen als den vom Bundesamt angeführten Gründen zu gelangen, weil es sich bei der Entscheidung auch im Eilverfahren um eine sachlich und zeitlich uneingeschränkt am Maßstab des gesamten § 30 AsylVfG i.V.m. § 77 Abs. 1 AsylVfG auszurichtende, eigenständige Erkenntnis handelt (…so auch Hailbronner, Ausländerrecht, Band 2 (Januar 1998), § 30 AsylVfG Rnr. 91;… Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht, Band 2 (4.Aufl., März 1996), § 36 AsylVfG Rnr. 23; andere Auffassung: VG Darmstadt, Beschl. v. 19.08.1999 <8 G 30780/99.A (2)>, NVwZ 2000, Beilage Nr. 4, 47; VG Frankfurt, Beschl. v. 05.02.1999 <5 G 50072/99.A(3)>, AuAS 1999, 58 = InfAuslR 1999, 481;… GK-AsylVfG (Dezember 1998), § 30 Rnr. 163).
  • VG Gelsenkirchen, 31.08.2001 - 10a L 698/01

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen eine …

    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Möglicherweise diese Einwände, jedenfalls aber die in der Rechtsprechung allenfalls erwogene Indizwirkung solcher Analysen (vgl. VG Gelsenkirchen, Urt. v. 31.08.2001 -- 10a L 698/01 -- InfAuslR 2002, 217;… VG Potsdam, Urt. v. 17.11.2000 -- 4 K 417/00.A -- NVwZ 2001, Beilage Nr. 3, 35 …und Urt. v. 16.11.2000 -- 4 K 417/00.A -- InfAuslR 2001, 198) hätten wohl ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Asylablehnung als offensichtlich unbegründet wegen Täuschung über die Identität (§ 30 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) begründet.
  • VG Frankfurt/Main, 05.02.1999 - 5 G 50072/99
    Auszug aus VG Freiburg, 09.09.2003 - A 1 K 11256/03
    Das Gericht ist nicht gehindert, zu dieser -- im Verhältnis zur Annahme als (nur) "schlicht unbegründet" heraufgestuften -- Qualifizierung der Ablehnung aus anderen als den vom Bundesamt angeführten Gründen zu gelangen, weil es sich bei der Entscheidung auch im Eilverfahren um eine sachlich und zeitlich uneingeschränkt am Maßstab des gesamten § 30 AsylVfG i.V.m. § 77 Abs. 1 AsylVfG auszurichtende, eigenständige Erkenntnis handelt (…so auch Hailbronner, Ausländerrecht, Band 2 (Januar 1998), § 30 AsylVfG Rnr. 91;… Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht, Band 2 (4.Aufl., März 1996), § 36 AsylVfG Rnr. 23; andere Auffassung: VG Darmstadt, Beschl. v. 19.08.1999 <8 G 30780/99.A (2)>, NVwZ 2000, Beilage Nr. 4, 47; VG Frankfurt, Beschl. v. 05.02.1999 <5 G 50072/99.A(3)>, AuAS 1999, 58 = InfAuslR 1999, 481;… GK-AsylVfG (Dezember 1998), § 30 Rnr. 163).
  • VG Potsdam, 10.08.2022 - 3 K 2417/17

    Tschad: Abschiebungsverbot bei prekärer humanitärer Lage für eine …

    Maßgeblicher Zeitpunkt der Sach- und Rechtslage ist auch hinsichtlich der Beurteilung der Offensichtlichkeitsentscheidung der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung, § 30 i.V.m. § 77 Abs. 1 AsylG (…vgl. Schröder, in: Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl. 2016, § 30 Rn. 45; VG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 9. September 2003 - A 1 K 11256/03 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 06.10.2022 - Au 9 K 22.30767

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Irak)

    Maßgeblicher Zeitpunkt der Sach- und Rechtslage ist auch hinsichtlich der Beurteilung der Offensichtlichkeitsentscheidung der Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung, (§ 30 i.V.m. 77 Abs. 1 AsylG) (VG Freiburg (Breisgau), B.v. 9.9.2003 - A 1 K 11256/03 - juris Rn. 4).
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