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   LAG Köln, 17.05.1991 - 5 Ta 107/91   

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https://dejure.org/1991,8674
LAG Köln, 17.05.1991 - 5 Ta 107/91 (https://dejure.org/1991,8674)
LAG Köln, Entscheidung vom 17.05.1991 - 5 Ta 107/91 (https://dejure.org/1991,8674)
LAG Köln, Entscheidung vom 17. Mai 1991 - 5 Ta 107/91 (https://dejure.org/1991,8674)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigungsschutzprozeß; Kündigungsschutzklage; Weiterbeschäftigungsklage; Weiterbeschäftigung; Aussetzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 84
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Köln, 14.12.1992 - 11 Ta 234/92

    Aussetzung; Verfahrensaussetzung; Lohnklage; Vergütung; Annahmeverzug; Kündigung

    7 Ta 56/89 LAGE § 148 ZPO Nr. 21; LAG München, Beschluß vom 22.02.1989 - 7 Ta 25/89 LAGE § 148 ZPO Nr. 20; LAG Köln, Beschluß vom 17.05.1991 5 Ta 107/91 LAGE § 148 ZPO Nr. 23) führt aber zum Ergebnis, daß die angefochtene Entscheidung wegen eines Ermessensfehlers aufzuheben ist.

    7 Ta 299/82 - LAGE § 148 ZPO Nr. 13; LAG Köln, Beschluß vom 21.11.1985 - 5 Ta 208/85 - NZA 1986, 140; LAG Köln, Beschluß vom 17.12.1985 - 9 Ta 230/85 -NZA 1986, 404; LAG Köln, Beschluß vom 17.05.1991 - 5 Ta 107/91 - LAGE § 148 ZPO Nr. 23; ebenso Winterlich, BB 1992, 2071).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.01.2006 - 9 Ta 285/05

    Weiterbeschäftigung: Beeinflussung des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs durch

    Eine Verfahrensaussetzung kommt daher nur in Ausnahmefällen in Betracht (vgl. Beschluss des LAG Köln vom 17.05.1991 - 5 Ta 107/91 - = LAGE § 148 ZPO Nr. 23).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.08.2005 - 2 Ta 184/05

    Aussetzung des Verfahrens

    Noch weniger kommt eine Aussetzung der Weiterbeschäftigungsklage, die vom Arbeitnehmer nach einem obsiegenden Urteil im Kündigungsschutzprozess anschließend erhoben wird, in Betracht (LAG Köln, NZA 1992, 84).
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