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   OLG Düsseldorf, 10.10.1991 - 5 Ss (OWi) 319/91 - (OWi) 132/91 I   

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OLG Düsseldorf, 10.10.1991 - 5 Ss (OWi) 319/91 - (OWi) 132/91 I (https://dejure.org/1991,4800)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.10.1991 - 5 Ss (OWi) 319/91 - (OWi) 132/91 I (https://dejure.org/1991,4800)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Oktober 1991 - 5 Ss (OWi) 319/91 - (OWi) 132/91 I (https://dejure.org/1991,4800)
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Papierfundstellen

  • NZV 1992, 201
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 15.10.1996 - 1 Ss (B) 351/96

    Rechtfertigung eines Geschwindigkeitsverstoßes auf Autobahn, um die durch einen

    Der Betroffene hat damit einen Sachverhalt behauptet, bei dessen Vorliegen unter bestimmten Umständen eine Rechtfertigung seines Geschwindigkeitsverstoßes gemäß § 15 Abs. 1 OWiG (falls das angebliche dichte Auffahren des LKW-Fahrers als gegenwärtiger rechtswidriger Angriff- § 15 Abs. 2 OWiG -, etwa im Sinne einer Nötigung anzusehen wäre) oder nach § 16 OWiG (vgl. OLG Düsseldorf NZV 1992, 201 ; 1993, 362; jew. für Rotlichtverstöße) in Betracht kommen könnte.
  • OLG Köln, 17.05.1994 - Ss 169/94
    In Rechtsprechung und Literatur ist einhellig anerkannt, daß der Rechtfertigungsgrund des § 16 OWiG auch bei Verletzung von Verkehrsvorschriften Anwendung findet (vgl. OLG Köln VRS 75, 116; 64, 298; 59, 53; OLG Düsseldorf VRS 82, 204, 205; 81, 468, 469; BayObLG DAR 1992, 368; VRS 80, ...; KK-OWiG-Rengier § 16 Nr. 3; Göhler, OWiG, 10. Aufl., § 16 Rn. 2; Jagusch/Hentschel, StVR 32. Aufl. Einl. 117, 118; jeweils m.w.N.).
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