Rechtsprechung
LG Münster, 08.08.2005 - 15 Ns 82 Js 173/04 - 9/05 |
Zitiervorschläge
LG Münster, Entscheidung vom 08. August 2005 - 15 Ns 82 Js 173/04 - 9/05 (https://dejure.org/2005,23925)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs und wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Papierfundstellen
- NZV 2005, 656
Rechtsprechung
KG, 20.07.2005 - 2 Ss 135/05 - 3 Ws (B) 342/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung des Verfahrens in den vorherigen Stand; Zeitliche Frist und Ausnahmen für das Vorbringen der für die Zulässigkeit erforderlichen Auskünfte; Der Anwalt als maßgebliche Person für die Kenntniserlangung ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 21.04.2005 - 290 OWi 675/05
- KG, 20.07.2005 - 2 Ss 135/05 - 3 Ws (B) 342/05
Papierfundstellen
- NZV 2005, 656
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90
Angabe des Zeitpunkts des Wegfalls des Hindernisses
Auszug aus KG, 20.07.2005 - 3 Ws (B) 342/05
Dieses zur Zulässigkeit gehörende Vorbringen darf nach Ablauf der Wochenfrist lediglich noch ergänzt und verdeutlicht werden (vgl. BGH NStZ 1991, 295;… Meyer-Goßner, StPO 48. Aufl., § 45 Rdn. 5 m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 23.04.1996 - 1 Ws (OWi) 344/96
Auszug aus KG, 20.07.2005 - 3 Ws (B) 342/05
Dabei müssen Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses auch dann gemacht werden, wenn der Verteidiger eigenes Verschulden geltend macht (vgl. OLG Düsseldorf VRS 92, 113 (114);… Meyer-Goßner, § 45 StPO Rdn. 5), und kommt es auch bei einem - wie hier - anwaltlich vertretenen Betroffenen nicht auf die Kenntnis des Verteidigers, sondern die des Betroffenen selbst an (…vgl. Meyer-Goßner, § 45 StPO Rdn. 3).
- KG, 08.07.2008 - 3 Ws (B) 48/08
Anhörungsrüge: Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Antrags auf Rücksetzung des …
Dabei müssen Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses auch dann gemacht werden, wenn der Verteidiger - wie vorliegend - eigenes Verschulden geltend macht, und kommt es auch bei einem anwaltlich vertretenen Betroffenen nicht auf die Kenntnis des Verteidigers, sondern die des Betroffenen selbst an (vgl. Senat VRS 109, 281;… Meyer-Goßner aaO, § 45 Rdn. 5 m.w.N.).