Rechtsprechung
| RG, 11.02.1907 - I 826/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann in der Benennung von Zeugen für unwahre Parteibehauptungen ein Betrugsversuch gefunden werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 40, 9
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.11.1997 - 5 StR 526/96
Konkurrenzverhältnis zwischen dem von einer Partei des Zivilprozesses begangenen …
Auch in Beweisantritt und Beweisführung - insbesondere durch Zeugenbeweis - kann eine Täuschung des Richters liegen (RGSt 40, 9). - OLG Bamberg, 22.12.1981 - Ws 472/81
Durchführung eines Klageerzwingungsverfahrens hinsichtlich des Vergehens des …
Die Prozeßlüge habe aber regelmäßig keinen Einfluß darauf, wie der Richter entscheide; denn die unbewiesene Parteibehauptung beseitige nicht die Freiheit des richterlichen Willens (…so Ganske, Prozeßbetrug und Adäquanz, Dissertation Breslau 1931, S. 73; s. auch RGSt 40, 9).