Rechtsprechung
RG, 12.01.1927 - I 175/28 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufwertungsgesetz. Laufende Rechnung.
Papierfundstellen
- RGZ 115, 393
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 07.01.2003 - 4 U 822/01
Abgrenzung periodischer und Sonderzahlung bei Kontokorrent
Ein Kontokorrent kann für eine auf längere Zeit angelegte Geschäftsverbindung jedenfalls dann begründet werden, wenn mindestens auf einer Seite ein Kaufmann i. S. d. §§ 1 ff HGB beteiligt ist (vgl. RGZ 115, 393 (396); BGHZ 50, 277; BGH; NJW 1956, 17;… Ebenroth/Boujong/Joost-Grundmann, aaO., § 355 HGB, Rdnr. 6;… Baumbach/Duden/Hopt, aaO., § 355 HGB, Rdnr. 3 f;… Koller/Roth/Morck-Koller, aaO., § 355 HGB, Rdnr. 3 u. 6).
Rechtsprechung
RG, 12.01.1927 - I 175/26 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist eine laufende Rechnung im Sinne von § 65 AufwG. nur dann vorhanden, wenn regelmäßig wiederkehrende Abschlüsse (Abrechnungen) vorgenommen worden sind, oder genügt bereits die regelmäßige Zusendung von Kontoauszügen ohne Saldierung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 115, 393