Rechtsprechung
| RG, 01.11.1881 - II 371/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Inwieweit ist es statthaft, die in der Urteilsformel gegebene Entscheidung aus den Urteilsgründen zu erläutern und zu ergänzen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 5, 389
Rechtsprechung
| RG, 01.11.1881 - Rep. I. 371/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urteilsformel bei nur teilweisem Erfolg und gleichzeitiger Abweisung einer Widerklage; Ergänzung und Erläuterung in den Urteilsgründen
- opinioiuris.de
Urteilsformel
Papierfundstellen
- RGZ 5, 389
Wird zitiert von ...
- BGH, 18.12.1968 - VIII ZR 46/67
Konkludenter Rechtsmittelverzicht durch Prozessvergleich nach Teilurteil - …
Das ist indessen, da es an einem Ausspruch in der Urteilsformel fehlt, nicht zweifelsfrei (RGZ 5, 389;… Rosenberg, Zivilprozeßrecht, 9. Aufl. § 150 II 3 S. 754; Wieczorek ZPO § 322 Anm. E II b 2), bedarf aber keiner abschließenden Prüfung.