Rechtsprechung
   RG, 05.02.1904 - Rep. VII. 424/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1904,137
RG, 05.02.1904 - Rep. VII. 424/03 (https://dejure.org/1904,137)
RG, Entscheidung vom 05.02.1904 - Rep. VII. 424/03 (https://dejure.org/1904,137)
RG, Entscheidung vom 05. Februar 1904 - Rep. VII. 424/03 (https://dejure.org/1904,137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1904,137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Findet die Befreiungsvorschrift Ziff. 3 der Tarifstelle 32 des preußischen Stempelsteuergesetzes vom 31. Juli 1895 Anwendung auf Lieferungsverträge über elektrischen Strom, der im Inlande im Betriebe eines der Vertragschließenden erzeugt ist?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Stempelsteuer. Lieferungsverträge über elektrischen Strom.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 56, 403
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.03.2009 - VIII ZR 149/08

    Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs an den Gerichtshof der Europäischen

    Diese Einordnung ist im deutschen Recht seit langem anerkannt (vgl. RGZ 56, 403, 404; 67, 229, 232; Senatsurteil vom 2. Juli 1969 - VIII ZR 172/68, WM 1969, 1017, unter II 2) und entspricht dem europarechtlichen Warenbegriff (EuGH, Urteil vom 27. April 1994 - Rs. C-393/92, Slg. 1994, I S. 1477, Rdnr. 28 - Gemeente Almelo/Energiebedrijf IJsselmij NV; vgl. auch die vorgesehene Ausnahme für Wasser, Gas und Strom vom Warenbegriff in Art. 2 Abs. 4 Buchst. b und c des Vorschlags der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Rechte der Verbraucher vom 8. Oktober 2008 - KOM(2008) 614/4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht