Rechtsprechung
| RG, 23.04.1907 - Rep. VII. 261/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Zur Anwendung der kurzen Verjährung auf Forderungen der Kaufleute für Ausführung von Arbeiten. Werkvertrag. Unternehmervertrag. 2. Kann gegenüber Erben, die ein ererbtes Gelände durch Aufschüttung und andere Arbeiten umgestalten lassen, um es vorteilhafter in ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ansprüche der Kaufleute. ; Verjährung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 66, 48
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 07.07.1960 - VIII ZR 215/59
Begriff des Gewerbebetriebes
Die Begriffsbestimmung setzt zunächst, wie sich aus dem darin aufgenommenen Merkmal des "Betreibens" ergibt, bei der betreffenden Tätigkeit das Dauernde, Berufsmäßige voraus (RGZ 27, 259, 260; 66, 48, 51).Die Absicht muß nicht auf ein einzelnes oder mehrere einzelne Geschäfte gerichtet sein, sondern auf einen dauernden Kreis von Geschäften als Ganzes, das als eine dauernde und berufsmäßig fließende Einnahmequelle dienen soll (RGZ 38, 18; 66, 48, 51; KG OLG 36, 249).
- OLG Dresden, 20.11.2001 - 2 U 1928/01
Dach-Arbeitsgemeinschaft als Gewerbetreibende im Sinne des § 1 Abs. 2 HGB
(1.1) Entgegen dem früherer Rechtsprechung zu Grunde liegenden Verständnis (vgl. BGHZ 95, 155 [157]; BGHZ 33, 321 [324 f.]; RGZ 74, 150; RGZ 66, 48 [51]) erfordert ein Gewerbe im handelsrechtlichen Sinne zwischenzeitlich nicht mehr zwingend ein von dauerhafter Gewinnerzielungsabsicht getragenes Verhalten. - BGH, 25.07.1963 - 3 StR 4/63
Unbrauchbarmachung der Kopie des Filmes "Jud Süss" - Vorliegen eines …
Danach handelt gewerbsmäßig, wer sich bei seinem Handeln von der Absicht leiten läßt, sich durch wiederholte Tätigkeit eine Einnahmequelle mindestens von einiger Dauer zu verschaffen (vgl. u.a. RGZ 38, 18; 66, 48, 51; 74, 150, 151; ferner RGSt 53, 59, 60; 58, 19, 20; 64, 151, 153; BGHSt 1, 383). - BGH, 22.06.1967 - VII ZR 181/65
Regelungsumfang der kurzen Verjährungsfristen
Infolgedessen können auch unschwer nachweisbare Rechte bedeutenden Umfangs, wenn sie diesen Tatbeständen unterfallen, allein wegen des Zeitablaufs nicht mehr geltend gemacht werden (vgl. dazu RGZ 66, 48 und OLG München NJW 1966, 1128 [OLG München 19.01.1966 - 12 U 1763/65]). - BGH, 28.05.1962 - II ZR 23/61
Zurverfügungstellen eines Kahns als Mietvertrag in Verbindung mit einem …
Der Kläger hat aus der Vermietung des bemannten Schiffes im Zusammenhang mit seiner eigenen Dienstleistung seinen Erwerb gezogen, die Vermietung des Schiffes unter den vereinbarten weiteren Leistungen des Klägers stellt seine berufsmäßige Einnahmequelle dar (vgl. RGZ 66, 48, 51 f; BGHZ 33, 321, 322) [BGH 07.06.1960 - VIII ZR 215/59].