Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 29.06.2012 - 15 W 1203/12 Th |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Therapieunterbringung, Gebühren, Ggegenstandswert
- openjur.de
Vergütung des im Verfahren nach dem Therapieunterbringungsgesetz beigeordneten Beistands
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtschutzbedürfnis eines Rechtsanwalts gegen eine Gebührenfestsetzung im Zusammenhang mit einem Streit über die Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung i.S.v. § 2 ThUG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVG § 52; RVG § 62; RVG -VV Nr. 6300
Gebühren des gem. § 7 ThUG beigeordneten Beistandes - rechtsportal.de
RVG § 33 Abs. 1; ThUG § 2
Rechtschutzbedürfnis eines Rechtsanwalts gegen eine Gebührenfestsetzung im Zusammenhang mit einem Streit über die Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung i.S.v. § 2 ThUG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 11.05.2012 - 7 AR 19/11
- OLG Nürnberg, 29.06.2012 - 15 W 1203/12 T
- OLG Nürnberg, 05.02.2013 - 15 W 1555/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1407
- RVGreport 2012, 382
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 10.04.2014 - 6 W 1/14
Begriff der Geeignetheit einer Einrichtung i.S. von § 2 Abs. 1 Nr. 1 ThUG; Umfang …
Die Festsetzung eines Verfahrenswertes ist ebenfalls nicht geboten, weil Gerichtskosten nicht erhoben werden (§ 19 ThUG) und sich die außergerichtlichen Kosten nicht am Gegenstandswert orientieren (OLG Nürnberg, Beschluss vom 29.06.2012, 15 W 1203/12 Th, juris, Rn. 8).