Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.1998 - 12 A 2686/96 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. Juli 1998 - 12 A 2686/96 (https://dejure.org/1998,21595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,21595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ersatzdienstbefreiung; Dienstlich angeordnete Mehrarbeit; Krankheit
Verfahrensgang
- VG Aachen, 21.03.1996 - 1 K 7609/93
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.1998 - 12 A 2686/96
Papierfundstellen
- RiA 1999, 254
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Baden-Württemberg, 22.10.2002 - 4 S 676/01
Arbeitszeitkonto - Jahresarbeitszeitsoll - Arbeitszeitgutschriften - …
Es geht im vorliegenden Fall auch nicht um den Ausgleich einer nach §§ 72 Abs. 2 Satz 1 BBG, 7 Abs. 1 Satz 1 AZV über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus angeordneten Mehrarbeit, die aber wegen Dienstunfähigkeit nicht geleistet werden konnte (vgl. dazu OVG Münster, Urteil vom 29.07.1998, DÖD 1999, 93 = RiA 1999, 254), sondern um den Ausgleich bei von § 1 AZV abweichender Einteilung der regelmäßigen Arbeitszeit. - OVG Sachsen, 22.03.2016 - 2 A 374/14
Jahresarbeitszeitkonto; Polizeibeamter; Krankheit
Es geht im vorliegenden Fall daher nicht um den Ausgleich einer wirksam nach § 91 Abs. 2 Satz 1 SächsBG über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus angeordneten Mehrarbeit, die wegen Dienstunfähigkeit nicht geleistet werden konnte (vgl. dazu OVG NW, Urt. v. 29.7.1998 - 12 A 2686/96 -, juris Rn. 2 ff.), sondern um den - aufgrund der von § 1 SächsAZVO abweichenden Einteilung der Arbeitszeit - durch den Dienstplan herzustellenden Arbeitszeitausgleich (…vgl. VGH Bad.-Württ., a. a. O.). - VG Leipzig, 04.07.2013 - 3 K 473/12
Bestimmung der vom Beamten geschuldeten Dienstzeit; Arbeitsrechtliche …
Es geht im vorliegenden Fall daher nicht um den Ausgleich einer wirksam nach § 91 Abs. 2 Satz 1 SächsBG über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus angeordneten Mehrarbeit, die wegen Dienstunfähigkeit nicht geleistet werden konnte (vgl. dazu OVG NW, Urt. v. 29.7.1998 - 12 A 2686/96 -, [...] Rn. 2 ff.), sondern um den - aufgrund der von § 1 SächsAZVO abweichenden Einteilung der Arbeitszeit - durch den Dienstplan herzustellenden Arbeitszeitausgleich (…vgl. VGH Bad.-Württ., a. a. O.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2010 - 1 A 367/09
Qualifizierung der dienstlichen Anordnung von Mehrarbeit im Beamtenverhältnis als …
9 vgl. BVerwG, Urteile vom 23. September 2010 - 2 C 27.09 -, juris Rn. 11, und vom 21. Februar 1991 - 2 C 48.88 -, BVerwGE 88, 60 = juris Rn. 21, 26; OVG NRW, Urteil vom 29. Juli 1998 - 12 A 2686/96 -, DÖD 1999, 93 = juris Rn. 14 ff.