Rechtsprechung
| AG Schwabach, 04.02.1983 - Rothaurach 934/3 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1983, 429
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.12.1981 - V ZB 12/81
(Grundstückserwerb durch Ehegatten in Gütergemeinschaft bei unrichtiger …
Auszug aus AG Schwabach, 04.02.1983 - Rothaurach 934/3
Ertl weist insbesondere auf die Entscheidungen BGHZ 82, 346 = MittBayNot 1982, 67 (Auflassung an in Gütergemeinschaft lebende Ehegatten zu Miteigentumshälfteanteilen), des OLG Köln Rpfleger 1980, 16 (Auflassung an Ehegatten mit ausländischem Güterstand, die zwischen Auflassung und Eintragung ihren Güterstand ändern und dann zu Miteigentum erwerben wollen) und BayObLZ 1983, Nr. 24 = … - BGH, 28.04.1961 - V ZB 17/60
Begriff des Gesamtvermögensgeschäfts
Auszug aus AG Schwabach, 04.02.1983 - Rothaurach 934/3
Dem hätte das Grundbuchamt durch Ablehnung einer solchen Eintragung jedenfalls dann vorzubeugen, wenn ihm die Abweichung der materiellen Rechtslage von der beantragten Eintragung bekannt würde; denn das Grundbuchamt darf eine Eintragung nicht vornehmen, wenn ihm bekannt ist, daß durch die Eintragung das Grundbuch unrichtig würde ( BGHZ 35, 135, 139). - BVerfG, 22.02.1983 - 1 BvL 17/81
Verfassungswidrigkeit des Art. 15 EGBGB
Auszug aus AG Schwabach, 04.02.1983 - Rothaurach 934/3
Für eine AusMittBayNot 1983 Heft 516 Im übrigen enthält die Anmerkung lesenswerte Ausführungen zum Beschluß des BVerfG vom 22.2.1983 (MittBayNot 1983, 70) zur Nichtigkeit von Art. 15 Abs. 1 und Abs. 2 Hs 1 EGBGB.