Rechtsprechung
| SG Duisburg, 22.02.2010 - S 19 KA 15/08 |
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 22.02.2010 - S 19 KA 15/08
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2010 - L 11 KA 44/10
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2010 - L 11 KA 87/10
Vertragsarztangelegenheiten
Mit Urteil vom 28.01.2010 - S 19 KA 15/08 - hat das SG den Beschluss des Antragsgegners aufgehoben und ihn verpflichtet, den Zulassungsantrag erneut zu bescheiden.Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Streitakte, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners sowie die Streitakten S 19 KA 15/08 und S 19 KA 12/10 (jeweils SG Duisburg).
(bb) Im Übrigen gilt: Das SG hat im Urteil vom 28.01.2010 - S 19 KA 15/08 - den Bescheid des Antragsgegners wegen eines unzureichend aufgeklärten Sacherhalts aufgehoben und zur Neubescheidung verurteilt.
Das SG hat im Urteil vom 28.01.2010 - S 19 KA 15/08 - vorgegeben, dass zunächst Eigenauskünfte der in N tätigen fachkardiologischen Internisten zum Leistungsangebot und zum Auslastungsgrad ihrer jeweiligen Praxen einzuholen und zu würdigen sind und sodann in einem zweiten Schritt der potentielle Überweiserkreis zu befragen ist.