Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  DSDS ist Kunst!

• IWW (Kurzinformation)

  Künstlersozialabgabe - Dieter Bohlen ist doch ein Künstler

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Juroren-Tätigkeit bei »DSDS« ist künstlersozialkassenpflichtig

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  DSDS ist Kunst!

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Fernsehsendungs-Jury "DSDS" KSK-pflichtig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Fernsehsendungs-Jury "DSDS" KSK-pflichtig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Juror bei "Deutschland sucht den Superstar" ist Künstler im Sinne der Künstlersozialversicherung - RTL muss Beiträge in Höhe von 173.000 EUR nachzahlen

Verfahrensgang

• SG Köln, 12.11.2007 - S 23 KR 3/07
• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2008 - L 16 KR 5/08
• BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R

Papierfundstellen

• ZUM 2008, 357
• afp 2008, 115

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.10.1995 - 3 RK 24/94

  Künstlersozialabgabe bei Unterhaltungsshows, Variete

  Auszug aus SG Köln, 12.11.2007 - S 23 KR 3/07

  Das KSVG setze nach seiner Entstehungsgeschichte für die Qualifizierung einer Leistung als Kunst keine besondere Gestaltungshöhe voraus und unterscheide sich von den Voraussetzungen im Urheberrecht, welches persönliche/geistige Schöpfungen nach Auffassung der für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreise verlange oder im Einkommensteuerrecht, das auf eine allgemeine Verkehrsauffassung abstelle (Urteil vom 25.10.1995 - SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12).

  Auch die Wiedergabe von vorformulierten Sprüchen ist dem Unterhaltungszweck dienlich und künstlerische Tätigkeit im Sinne des KSVG , welches ausgehend von Zweck und Entstehungsgeschichte des Gesetzes jede Darbietung als Kunst ansieht, "bei der auch nur in Ansätzen eine freie schöpferische Gestaltung zu erkennen ist" (BSG, SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 12).

• BSG, 07.12.2006 - B 3 KR 11/06 R

  Künstlersozialversicherung - Künstlereigenschaft - Tanzlehrerin für Tango …

  Auszug aus SG Köln, 12.11.2007 - S 23 KR 3/07

  In der Folgezeit hat das BSG diese Auffassung beibehalten und vertieft, zuletzt in einem Urteil vom 07.12.2006 (SozR 4 - 5425 § 2 Nr. 10), in dem es unter anderem aus dem Regelungszweck des KSVG und der historischen Entwicklung ableitet, dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit oder eine bestimmte Werk- und Gestaltungshöhe nicht ankommt.
• BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94

  Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe

  Auszug aus SG Köln, 12.11.2007 - S 23 KR 3/07

  Der Begriff der selbstständigen Künstler in § 25 KSVG soll in erster Linie Entgeltzahlungen an solche Künstler ausschließen, die abhängig beschäftigt sind (BSG, SozR 3 - 5425 § 24 Nr. 10).
• BSG, 28.08.1997 - 3 RK 13/96

  Abgabepflicht nach dem KSVG bei einmaliger Mitwirkung an Fernseh-Talkshows über …

  Auszug aus SG Köln, 12.11.2007 - S 23 KR 3/07

  Sofern die Klägerin die Tätigkeit der Juroren mit Teilnehmern an Talkshows (entsprechend dem Urteil des BSG vom 28.08.1997, SozR 3 - 5425 § 25 Nr. 10) gleichsetzt, ist die Auseinandersetzung mit der Beurteilung eines Einzelfalles vor dem Hintergrund einer breit gefächerten Kasuistik wenig sinnvoll.
• BSG, 14.12.1994 - 12 RK 80/92

  Künstlersozialversicherung - Musiklehrer - Musikschule - Musikalische …

  Auszug aus SG Köln, 12.11.2007 - S 23 KR 3/07

  Hieraus leitet das Bundessozialgericht ab, es sei nicht Aufgabe der Beklagten und der Gerichte, das jeweilige künstlerische Niveau der erbrachten Leistungen zu beurteilen und es entspreche auch nicht der Absicht des Gesetzgebers, nur solchen Künstlern den Schutz der Künstlersozialversicherung zukommen zu lassen, deren Leistungsvermögen ein bestimmtes gestalterisches Niveau erreiche (BSG Urteil vom 14.12.1994 - 3/12 RK 80/92, SozR 3 - 5425 § 1 Nr. 4).