Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 24.06.2005 - S 45 AS 415/05 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Oldenburg, 24.06.2005 - S 45 AS 415/05
Da-her ist vorläufiger Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und un-zumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Be-seitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. Bundes-verfassungsgericht, BVerfGE 79, 69, 74 mit weiteren Nachweisen). - LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2005 - L 8 AS 39/05
Berücksichtigung der Eigenheimzulage als Einkommen; Eigenheimzulage als …
Auszug aus SG Oldenburg, 24.06.2005 - S 45 AS 415/05
Das Gericht folgt insoweit der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen in des-sen Beschluss vom 25. April 2005 - L 8 AS 39/05 ER -.
- BSG, 18.06.2008 - B 14 AS 55/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld - …
Nachdem das Sozialgericht Oldenburg (SG) die Beklagte durch Beschluss vom 24. Juni 2005 (S 45 AS 415/05 ER) im vorläufigen Rechtsschutzverfahren verpflichtet hatte, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ohne "Anrechnung" der Eigenheimzulage als Einkommen zu gewähren, änderte die Beklagte die Bescheide vom 16. März, 11. Mai und 13. Juni 2005 ab dem 1. Mai 2005 entsprechend dem Ausspruch des SG ab (Bescheid vom 30. Juni 2005). - LSG Niedersachsen-Bremen, 24.04.2007 - L 7 AS 166/06 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakte des SG Oldenburg zu dem Eilverfahren S 45 AS 415/05 ER und die von dem Beklagten als Verwaltungsvorgänge vorgelegten Unterlagen Bezug genommen.