Volltextveröffentlichungen (5)

• EU-Kommission

  Vereinigtes Königreich / Kommission

  VERORDNUNG NR . 2950/83 DES RATES, ARTIKEL 2 ABSATZ 2; ENTSCHEIDUNG 83/621 DER KOMMISSION
  SOZIALPOLITIK - EUROPÄISCHER SOZIALFONDS - EINSTELLUNGS - UND BESCHÄFTIGUNGSBEIHILFEN FÜR JUGENDLICHE UNTER 25 JAHREN - BERECHNUNG DER ZUSCHUSSBETRAEGE "JE PERSON UND JE ZEITEINHEIT" - FESTSETZUNG DER ZEITEINHEIT DURCH DIE KOMMISSION - ENTSCHEIDUNG 83/621 - WAHL DER ...

• EU-Kommission

  Vereinigtes Königreich / Kommission

• Wolters Kluwer

  Klage auf Aufhebung der Entscheidung C (84) 1941 der Kommission; Kürzung der dem Vereinigten Königreich vom europäischen Sozialfonds im Rahmen von Maßnahmen für Jugendliche unter 25 Jahren gewährten Beihilfen; Aufgaben des europäischen Sozialfonds; Gewährung von ...

• Judicialis

  EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EWG-Vertrag Art. 173 Abs. 1
  SOZIALPOLITIK - EUROPÄISCHER SOZIALFONDS - EINSTELLUNGS - UND BESCHÄFTIGUNGSBEIHILFEN FÜR JUGENDLICHE UNTER 25 JAHREN - BERECHNUNG DER ZUSCHUSSBETRAEGE "JE PERSON UND JE ZEITEINHEIT" - FESTSETZUNG DER ZEITEINHEIT DURCH DIE KOMMISSION - ENTSCHEIDUNG 83/621 - WAHL DER ...

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Europäischer Sozialfonds - Beihilfen für Teilzeitbeschäftigungen.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 16.06.1987 - 84/85
• EuGH, 01.10.1987 - 84/85

Papierfundstellen

• Slg. 1987, 3765

Wird zitiert von ... (7)

• EuG, 28.09.2004 - T-310/00

  DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ÜBER DAS VERBOT DES …

  Insoweit bestätigt die Rechtsprechung des Gerichtshofes entgegen dem Vorbringen der Kommission, dass eine schlichte Praxis oder Duldung der Verwaltung, die nicht gegen geltendes Recht verstößt und mit der keine Ermessensausübung einhergeht, ein berechtigtes Vertrauen der Betroffenen begründen kann und dass sich dieses demnach nicht auf eine Mitteilung von allgemeiner Bedeutung stützen muss (Urteil des Gerichtshofes vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 84/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1987, 3765, Urteile Ferriere San Carlo/Kommission und Fingruth, siehe oben, Randnr. 71, Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofes vom 10. Juni 1988 in der Rechtssache C-152/88 R, Sofrimport/Kommission, Slg. 1988, 2931).
• EuG, 15.09.1998 - T-180/96

  Mediocurso / Kommission

  Folglich verletzten viele der in den angefochtenen Entscheidungen vorgenommenen Streichungen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit, denn sie seien nicht auf rechtliche Bestimmungen gestützt gewesen, die bei Bewilligung des Zuschusses bekannt gewesen seien (Urteile des Gerichtshofes vom 28. April 1988 in der Rechtssache 170/86, Von Deetzen, Slg. 1988, 2355, und vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 84/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1987, 3765).
• EuG, 22.05.2007 - T-216/05

  Mebrom / Kommission - Schutz der Ozonschicht - Einfuhr von Methylbromid in die …

  Die Rechtsprechung bestätige, dass eine schlichte Praxis oder Duldung der Verwaltung, die nicht gegen geltendes Recht verstoße und mit der keine Ermessensausübung einhergehe, ein berechtigtes Vertrauen der Betroffenen begründen könne und dass sich dieses nicht zwangsläufig auf eine Mitteilung von allgemeiner Bedeutung stützen müsse (Urteil des Gerichtshofs vom 1. Oktober 1987, Vereinigtes Königreich/Kommission, 84/85, Slg. 1987, 3765, und Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 10. Juni 1988, Sofrimport/Kommission, 152/88 R, Slg. 1988, 2931, Urteil des Gerichts vom 28. September 2004, MCI/Kommission, T-310/00, Slg. 2004, II-3253, Randnr. 112).

 
• Generalanwalt beim EuGH, 25.02.1992 - C-157/90

  Infortec - Projectos e Consultadoria Ldª gegen Kommission der Europäischen …

  (25) - Beispielsweise Urteil vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 84/85 (Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1987, 3765).
• EuG, 14.07.1997 - T-81/95

  Interhotel / Kommission

  Schließlich hat der Gerichtshof entschieden, daß der Standpunkt, "daß es erst nach Eingang eines detaillierten Berichts über die zwischenzeitlich durchgeführte jeweilige Maßnahme möglich sei, die genaue Höhe der zuschußfähigen Ausgaben zu berechnen" nicht beanstandet werden kann (Urteil vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 84/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1987, 3765, Randnr. 23).
• Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1991 - C-291/89

  Interhotel gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Europäischer …

  - Urteil vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 83/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1987, 3765, Randnr. 23.
• Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1991 - C-304/89

  Estabelecimentos Isodoro M. Oliveira SA gegen Kommission der Europäischen …

  - Urteil vom 1. Oktober 1987 in der Rechtssache 84/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1987, 3765, Randnr. 23.