Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 17.06.1992 - 1 (Vollz) Ws 4/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Strafvollzugsgesetz; Gefangener; Mitwirkung; Vollzugsziel; Resozialisierung; Disziplinarische Ahndung; Mangelnde Bereitschaft; Versagung; Nichtantritt einer stationären Langzeitbehandlung; Alkoholabhängigkeit; Vollzugslockerungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 589
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Schleswig, 28.10.2008 - 2 VollzWs 342/08
Anforderungen an den Vollzugsplan im Hinblick auf § 11 StVollzG hinsichtlich …
Soweit ersichtlich, hat sich bisher vor allem das OLG Zweibrücken (Beschluss vom 17. Juni 1992 - 1 VollzWs 4/92 -, StV 1992, 589 f) gegen eine generelle Versagung von Vollzugslockerungen bei Suchtgefährdung eines Strafgefangenen gewandt.Im Anschluss an das OLG Zweibrücken (StV 1992, 589 f.) mag schon zweifelhaft erscheinen, ob auf diese Weise zweckungebundene Freigänge generell ausgeschlossen werden können.
- LG Hagen, 08.12.2015 - 62 StVK 54/15
Beantragung die Aufhebung der Maßregel der Unterbringung in einer …
Eine Versagung von Vollzugslockerungen aus Gründen der Herstellung der Therapiewilligkeit oder zur Einhaltung der Hausordnung ist bereits unzulässig, da Lockerungen des Vollzugs keine Disziplinierungsinstrumente sind (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 17.06.1992, Az.: 1 Vollz (Ws) 4/92, StV 1992, 589;… Pollähne a.a.O., F 58).
Rechtsprechung
| OLG München, 28.08.1992 - 1 Ws 1346 - 1347/92 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vollzugslockerungen; Ermessen einer Vollzugsbehörde; Einschränkung; Selbstbindung; Vollzugsplan; Nachprüfung durch Beschwerdegericht; Strafvollstreckungskammer
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 589
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.07.1992 - 3 Ws 409/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Vollzugsbehörde; Gestaltung des Vollzugsplans; Entlassung; Fehlerfreie Ermessensausübung
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVollzG § 7
Papierfundstellen
- StV 1992, 589 (Ls.)
Rechtsprechung
| OLG München, 28.08.1992 - 1 Ws 1346 - 1347/91, 1 Ws 1346/91, 1 Ws 1347/91 |
Zitiervorschläge
OLG München, 28.08.1992 - 1 Ws 1346 - 1347/91, 1 Ws 1346/91, 1 Ws 1347/91 (https://dejure.org/1992,6223)
OLG München, Entscheidung vom 28.08.1992 - 1 Ws 1346 - 1347/91, 1 Ws 1346/91, 1 Ws 1347/91 (https://dejure.org/1992,6223)
OLG München, Entscheidung vom 28. August 1992 - 1 Ws 1346 - 1347/91, 1 Ws 1346/91, 1 Ws 1347/91 (https://dejure.org/1992,6223)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 589
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 18.08.2005 - 2 Ws 159/05
Gewährung von Vollzugslockerungen durch Justizvollzugsanstalt; Reichweite der …
Der Vollzugsplan bewirkt - davon ist die Strafvollstreckungskammer zutreffend ausgegangen - eine Selbstbindung der Vollzugsbehörde; die Vollzugsbehörde ist bei der - späteren - Entscheidung über einen Antrag des Gefangenen auf eine im Vollzugsplan vorgesehene Vollzugslockerung in ihrer Ermessensentscheidung nicht mehr frei, sondern durch ihre eigene Planung gebunden; ein Abweichen vom Plan muss sie ermessensfehlerfrei begründen (vgl. OLG Celle, NStE Nr. 3 zu § 7 StVollzG; OLG München StV 1992, 589; KG NStZ 1997, 207; OLG Zweibrücken, NStZ 1988, 431;… Callies/Müller-Dietz Kommentar zum StVollzG 10. Aufl. § 7 Rdn. 2;… Arloth in: Arloth/Lückemann, Kommentar zum StVollzG § 7 Rdn. 4). - OLG Karlsruhe, 18.08.2005 - 2 Ws 159/04
Vollzugsplan: Selbstbindung der Vollzugsbehörde bei Aufstellung und …
Der Vollzugsplan bewirkt - davon ist die Strafvollstreckungskammer zutreffend ausgegangen - eine Selbstbindung der Vollzugsbehörde; die Vollzugsbehörde ist bei der - späteren - Entscheidung über einen Antrag des Gefangenen auf eine im Vollzugsplan vorgesehene Vollzugslockerung in ihrer Ermessensentscheidung nicht mehr frei, sondern durch ihre eigene Planung gebunden; ein Abweichen vom Plan muss sie ermessensfehlerfrei begründen (vgl. OLG Celle, NStE Nr. 3 zu § 7 StVollzG; OLG München StV 1992, 589; KG NStZ 1997, 207; OLG Zweibrücken, NStZ 1988, 431;… Callies/Müller-Dietz Kommentar zum StVollzG 10. Aufl. § 7 Rdn. 2;… Arloth in: Arloth/Lückemann, Kommentar zum StVollzG § 7 Rdn. 4).