Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARBON CAPITAL MARKETS - Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

• Europäischer Gerichtshof

  CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARBON CAPITAL MARKETS - Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

• EU-Kommission

  CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARBON CAPITAL MARKETS - Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

 
• EU-Kommission

  CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARBON CAPITAL MARKETS - Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsbildmarke CARBON CAPITAL MARKETS Emissions Compliance Solutions & Carbon Finance : Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gemeinschaftsbildmarke CARBON CAPITAL MARKETS Emissions Compliance Solutions & Carbon Finance : Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen ...

• rechtsportal.de

  Gemeinschaftsbildmarke CARBON CAPITAL MARKETS Emissions Compliance Solutions & Carbon Finance : Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets; Verwechslungsgefahr als relatives Eintragungshindernis; Wahrnehmung der maßgeblichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARBON CAPITAL MARKETS - Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke CM Capital Markets - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 16. Dezember 2008 - CM Capital Markets / HABM - Carbon Capital Markets (CM Capital Markets)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Anfechtungsklage der Inhaberin der nationalen und der Gemeinschaftsbildmarke "Capital Markets" für Dienstleistungen der Klasse 36 gegen die Entscheidung R-015/2008-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (15)

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Es kann nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

• EuG, 12.09.2007 - T-363/04

  Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Was erstens die angemeldete Marke betrifft, ist festzustellen, dass Bestandteilen einer Marke, die für Waren oder Dienstleistungen beschreibend sind, für die die Marke eingetragen ist oder die von der Anmeldung erfasst sind, nur eine geringe bzw. sehr geringe Unterscheidungskraft zuerkannt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 92, und vom 13. Dezember 2007, Cabrera Sánchez/HABM - Industrias Cárnicas Valle [el charcutero artesano], T-242/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Aufgrund ihrer geringen bzw. sehr geringen Unterscheidungskraft werden beschreibende Bestandteile einer Marke nur dann als den von dieser hervorgerufenen Gesamteindruck prägend angesehen, wenn sie geeignet scheinen, sich insbesondere durch ihre Position oder ihre Größe der Wahrnehmung des Publikums aufzudrängen und seinem Gedächtnis einzuprägen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts el charcutero artesano, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 13.12.2007 - T-242/06

  Cabrera Sánchez / OHMI - Industrias Cárnicas Valle (el charcutero artesano)

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Was erstens die angemeldete Marke betrifft, ist festzustellen, dass Bestandteilen einer Marke, die für Waren oder Dienstleistungen beschreibend sind, für die die Marke eingetragen ist oder die von der Anmeldung erfasst sind, nur eine geringe bzw. sehr geringe Unterscheidungskraft zuerkannt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 92, und vom 13. Dezember 2007, Cabrera Sánchez/HABM - Industrias Cárnicas Valle [el charcutero artesano], T-242/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 18.12.2008 - T-287/06

  Torres / OHMI - Bodegas Peñalba López (Torre Albéniz) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Darüber hinaus ist, soweit die Klägerin behauptet, dass zwischen den in Rede stehenden Marken eine Assoziierungsgefahr bestehe, weil ein bereits mit den älteren Marken und deren betrieblicher Herkunft vertrauter Verbraucher diese Marken mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der angemeldeten Marke gedanklich in Verbindung bringen werde, ein solches Vorbringen zurückzuweisen, da, wie vorstehend in Randnr. 61 festgestellt worden ist, die fraglichen Zeichen verschieden sind (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 18. Dezember 2008, Torres/HABM - Bodegas Peñalba López [Torre Albéniz], T-287/06, Slg. 2008, II-3817, Randnr. 81).
• EuG, 11.12.2008 - T-90/06

  Tomorrow Focus / OHMI - Information Builders (Tomorrow Focus) - …

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Somit ist auf den von der angemeldeten Marke hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2008, Tomorrow Focus/HABM - Information Builders [Tomorrow Focus], T-90/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29).
• EuG, 12.02.2009 - T-265/06

  Lee / DE / OHMI - Cooperativa italiana di ristorazione (PIAZZA del SOLE)

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Das Fehlen der Ähnlichkeit der fraglichen Zeichen kann nämlich im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr nicht dadurch kompensiert werden, dass die erfassten Dienstleistungen identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Februar 2009, Lee/DE/HABM - Cooperativa italiana di ristorazione [PIAZZA del SOLE], T-265/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 56).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 22.06.2010 - T-563/08

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 04.05.2005 - T-359/02

  Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …
• EuG, 22.03.2007 - T-322/05

  Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 18.04.2007 - T-333/04

  House of Donuts / OHMI - Panrico (House of donuts)

• EuG, 21.03.2012 - T-63/09

  Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten …

  Angesichts dieses Bestandteils, der die fraglichen Waren beschreibt, weshalb seine originäre Unterscheidungskraft gering ist (vgl. entsprechend Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Cabrera Sanchez/HABM - Industrias Cárnicas Valle [el charcutero artesano], T-242/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52, und vom 22. Juni 2010, CM Capital Markets/HABM - Carbon Capital Markets [CARBON CAPITAL MARKETS], T-563/08, Slg. 2010, II-2605, Randnrn.
• EuG, 31.01.2012 - T-378/09

  Spar / OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP) - Gemeinschaftsmarke - …

  Denn der Umstand allein, dass ein Bestandteil einer aus mehreren Wörtern zusammengesetzten Marke für einen konkreten Begriff beschreibend ist, hat nicht zur Folge, dass seine Anwesenheit ignoriert werden muss (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2010, CM Capital Markets/HABM - Carbon Capital Markets [CARBON CAPITAL MARKETS], T-563/08, Slg. 2010, II-2605, Randnr. 39).
• EuG, 20.09.2011 - T-1/09

  Dornbracht / OHMI - Metaform Lucchese (META) - Gemeinschaftsmarke - …

  Es hat daher im vorliegenden Fall für die fraglichen Waren einen beschreibenden Anklang und damit von Haus aus eine geringe Unterscheidungskraft (vgl. entsprechend Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Cabrera Sanchez/HABM - Industrias Cárnicas Valle [el charcutero artesano], T-242/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52, und vom 22. Juni 2010, CM Capital Markets/HABM - Carbon Capital Markets [CARBON CAPITAL MARKETS], T-563/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 39 bis 41).
• EuG, 22.09.2016 - T-228/15

  Grupo de originación y análisis / EUIPO - Bankinter (BK PARTNERS)

  La chambre de recours a considéré que, concernant le public pertinent, en Espagne notamment, il ressortait des arrêts du 22 juin 2010, CM Capital Markets/OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS Emissions Compliance Solutions & Carbon Finance) (T-490/08, EU:T:2010:250, point 33), et du 22 juin 2010, CM Capital Markets/OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS) (T-563/08, EU:T:2010:251, point 32), qu'il était familiarisé avec la terminologie financière anglaise de base.