Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 24.08.2008

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.03.2006 - U 799/05 Kart   

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https://dejure.org/2006,15514
OLG Koblenz, 02.03.2006 - U 799/05 Kart (https://dejure.org/2006,15514)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.03.2006 - U 799/05 Kart (https://dejure.org/2006,15514)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. März 2006 - U 799/05 Kart (https://dejure.org/2006,15514)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Aufnahme als PETCYCLE-Systempartner im Sinne des PETCYCLE-System- und Verwendungsvertrags; Vorliegen einer Wirtschafts- und Berufsvereinigung im Sinne des § 20 Abs. 6 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Vorliegen eines Normen- und ...

  • Judicialis

    GWB § 20 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 20 Abs. 1
    Anforderungen an das Kriterium der Gleichartigkeit in § 20 Abs. 1 GWB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 22.09.1981 - KVR 8/80

    Bezugsbindung für Kfz-Ersatzteile

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.03.2006 - U 799/05
    Das Tatbestandsmerkmal hat nur die Funktion einer Grobsichtung, während die nähere Differenzierung für den Einzelfall der danach noch notwendigen Interessenabwägung zur Frage der "Unbilligkeit" der Behinderung vorbehalten bleibt (st. Rspr. BGH z.B. BGHZ 81, 322, 331 = GRUR 1982, 60 - Original-WV-Ersatzteile II).

    Dieses Tatbestandsmerkmal hat nur die Funktion einer Grobsichtung, während die nähere Differenzierung für den Einzelfall der danach noch notwendigen Interessenabwägung zur Frage der "Unbilligkeit" der Behinderung vorbehalten bleibt (ständige Rechtsprechung BGH NJW 1982, 46 ff. - Original VW - Ersatzteile II;… Langen/Bunte, § 20 Rdnr. 96 jeweils m.w.N.).

  • BGH, 12.05.1998 - KZR 23/96

    "Depotkosmetik"; Rechtsfolgen der Verweigerung der Aufnahme in ein selektives …

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.03.2006 - U 799/05
    Ob diese Voraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach dem einheitlichen Maßstab der Abwägung der Interessen der Beteiligten unter Berücksichtigung der auf die Freiheit des Wettbewerbs gerichteten Zielsetzung des GWB zu entscheiden (BGH NJW-RR 1999, 189 -Depot-Kosmetik;… Imenga/Mestmäker, aaO, § 20, Rdnr. 129;… Langen/Bunte, aaO, § 20 Rdnr. 121 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 25.02.1959 - KZR 2/58

    Anspruch auf Aufnahme in einen Wirtschaftsverband

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.03.2006 - U 799/05
    Zwar kann dieser als quasi-negatorischer Unterlassungsanspruch auf Beseitigung einer Beeinträchtigung durch Aufnahme gerichtet sein (BGHZ 29, 344, 352).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 24.08.2008 - U 799/05   

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OLG Koblenz, 24.08.2008 - U 799/05 (https://dejure.org/2008,72268)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24.08.2008 - U 799/05 (https://dejure.org/2008,72268)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 24. August 2008 - U 799/05 (https://dejure.org/2008,72268)
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