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   BGH, 03.05.1957 - V BLw 11/57   

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https://dejure.org/1957,1086
BGH, 03.05.1957 - V BLw 11/57 (https://dejure.org/1957,1086)
BGH, Entscheidung vom 03.05.1957 - V BLw 11/57 (https://dejure.org/1957,1086)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 1957 - V BLw 11/57 (https://dejure.org/1957,1086)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1957, 1111 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 05.10.1954 - V BLw 45/54

    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 03.05.1957 - V BLw 11/57
    Ein solcher Hinweis entspricht den Vorschriften des § 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG nicht (vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 5. Oktober 1954, V BLw 45/54, BGHZ 15, 5 = RechtdLandw 1954, 331 = NJW 1954, 1888 = JZ 1955, 123 = Lind-Möhr Nr. 2 zu § 24 LwVG).
  • BGH, 05.05.1953 - V BLw 118/52

    Rechtsmittel

    Auszug aus BGH, 03.05.1957 - V BLw 11/57
    Der erkennende Senat hat sich bereits in seiner Entscheidung vom 5. Mai 1953 (V BLw 118/52, RechtdLandw 1953, 192 = Lind-Möhr Nr. 4 zu § 2 LVR) mit der Frage befaßt, ob es zulässig sei, § 2 Abs. 3 LVR, der wörtlich in das Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen übernommen worden ist, auf Fälle anzuwenden, die in dieser Vorschrift nicht angeführt seien.
  • BGH, 13.12.2007 - BLw 17/07

    Verwerfung eines Befangenheitsgesuchs die Richter des Landwirtschaftssenats des

    über den geltend gemachten Wiederaufnahmegrund zulässig wäre (Senat, Beschl. v. 3. Mai 1957, V BLw 11/57, RdL 1957, 177, 178), wofür weder etwas vorgetragen noch ersichtlich ist.
  • BGH, 28.11.1990 - BLw 12/90

    Rechtsbeschwerde gegen die Ablehnung eines Wiederaufnahmeantrags - Anforderungen

    Dabei mag offenbleiben, ob sie schon deshalb unstatthaft ist, weil der Rechtsbeschwerdeführer auch die Zurückweisung eines Ablehnungsantrags isoliert nicht anfechten könnte (vgl. aber auch Senatsbeschluß v. 3. Mai 1957, V BLw 11/57, RdL 1957, 177, 178).
  • BGH, 13.05.1965 - V BLw 10/65

    Versagung der Genehmigung zur Veräußerung durch die Kreislandwirtschaftsbehörde

    Die Vorschrift hat § 24 Abs. 2 Nr. 2 LwVG übernommen (vgl. Beschuß des Senats vom 3. Mai 1957 - V BLw 11/57, RdL 1957, 77; ferner Pritsch, Das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen § 24 III c S. 328).
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