Rechtsprechung
| BFH, 14.01.1992 - VII K 3/91 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Zolltarifliche Einreihung von Linearführungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BFH, 14.01.1992 - VII K 3/91
- BFH, 16.07.1992 - VII K 3/91
- EuGH, 01.10.1992 - C-89/92
- EuGH - C-89/92 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ...
- BFH, 11.04.2002 - VII B 134/01
Tarifierung; Wälzlager - sog. Profilschienenführung
Insofern verhält es sich anders als bei dem dem Vorlagebeschluss vom 14. Januar 1992 VII K 3/91 (BFH/NV 1992, 499) zugrunde liegenden Sachverhalt, als sich der Senat aufgrund der konkreten Umstände des Falles für verpflichtet hielt, zur Frage der Tarifierung von "Linearführungen" eine Vorlage an den EuGH zu richten, die er später wegen der Rücknahme der Klage wieder zurückgezogen hat.
Rechtsprechung
| BFH, 16.07.1992 - VII K 3/91 |
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Verfahrensgang
- BFH, 14.01.1992 - VII K 3/91
- BFH, 16.07.1992 - VII K 3/91
- EuGH, 01.10.1992 - C-89/92
- EuGH - C-89/92 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)