Rechtsprechung
| VK Bund, 26.01.2005 - VK 1-219/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umstellung von Assembler-Programmen auf COBOL; Verletzung der Dokumentationspflicht bei fehlender Dokumentation der Entscheidung über den Ausschluss eines Bieters vom weiteren Verfahren; Klärung von Zweifeln im Rahmen einer Zweifelsverhandlung; Anforderungen an das mit ...
- oeffentliche-auftraege.de
Dokumentationspflicht nach § 30 VOL/A: notwendiger Inhalt (Gründe für den Ausschluss eines Bieters)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Bundeskartellamt
Umstellung von Assembler-Programmen auf COBOL - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entscheidung über Ausschluss bedarf sorgfältiger Dokumentation
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04
Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …
Auszug aus VK Bund, 26.01.2005 - VK 1-219/04
Andernfalls sind die Entscheidungen der Vergabestelle nicht transparent und somit weder für die Nachprüfungsinstanzen noch für die Bieter überprüfbar (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04; VK 3-41/04, Beschluss vom 14. April 2004). - VK Bund, 14.04.2004 - VK 3-41/04
Rahmenvertrag über Massenentsäuerung/Konservierungsleistungen zur …
Auszug aus VK Bund, 26.01.2005 - VK 1-219/04
Andernfalls sind die Entscheidungen der Vergabestelle nicht transparent und somit weder für die Nachprüfungsinstanzen noch für die Bieter überprüfbar (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04; VK 3-41/04, Beschluss vom 14. April 2004).
- VK Bund, 22.04.2005 - VK 1-41/05
Umstellung von Assembler-Programmen nach COBOL
Die 1. Vergabekammer des Bundes stellte in ihrem Beschluss VK 1 - 219/04 vom 26. Januar 2005 einen Dokumentationsmangel fest, der es der Vergabekammer unmöglich machte, nachzuvollziehen, ob der Ag hinreichend sorgfältig ermittelt hatte, ob die Bg - wie von ihr behauptet - nahezu 100% der Programme umstellen könne.Hierin liege ein Verstoß gegen das Nachverhandlungsverbot des § 24 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A. Auch dem schriftsätzlichen Vortrag der Bg im Nachprüfungserfahren VK 1 - 219/04 lasse sich entnehmen, dass die Bg ursprünglich unstreitig eine Binderlösung beabsichtigt hatte.
aa) Die Antragsbefugnis entfällt entgegen der Ansicht der Bg auch nicht etwa deshalb, weil die von der ASt geltend gemachten Vergaberechtsverstöße bereits bestandskräftig im Nachprüfungsverfahren VK 1 - 219/04 geklärt worden wären.
Etwas anderes lässt sich auch nicht daraus schließen, dass die Vergabekammer die Antragsbefugnis der Bg, die im Verfahren VK 1 - 219 /04 ASt war, bejaht hatte.
In ihrem Verfahren VK 1 - 219/04 hatte die Vergabekammer dem Ag aufgegeben, das Vergabeverfahren beginnend mit der Zweifelsverhandlung zu wiederholen, da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass die Zweifelsverhandlung nicht ergebnisoffen geführt worden war.
Der Ag hat es - wie bereits im Verfahren VK 1 - 219/04 festgestellt - für technisch nicht eindeutig feststellbar gehalten, wie viele und welche Assembler-Programme nach COBOL umstellbar sind, da dies entscheidend von den Fähigkeiten und dem Innovationspotential des einzelnen Bieters abhängt.
Die Vergabekammer hat in ihrer Entscheidung VK 1 - 219/04 vom 26.1.2005 entschieden, dass die erste Zweifelsverhandlung, jedenfalls so wie sie dokumentiert war, vergaberechtswidrig war und deshalb wiederholt werden musste.
- OLG München, 17.09.2015 - Verg 3/15
S-Bahn Nürnberg: Noch ist nicht entschieden, wer den Zuschlag bei der Vergabe von …
Die Begründung muss zumindest so detailliert, sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar ist (vgl. VK Bund, Beschluss vom 26.01.2005 - VK 1-219/04, OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.11.2006 - 11 Verg 4/06;… Maibaum in Maibaum/Hattig PK Kartellvergaberecht, § 97 GWB Rn. 89;… Zeise in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, § 20 VOL/A Rn. 8,9). - VK Bund, 15.02.2005 - VK 2-06/05
Beschaffung von Präzisionslandesystemen
Die Nachvollziehbarkeit der Zuschlagsentscheidung muss, auch für einen nicht vollständig mit der Sachlage des Vergabeverfahrens vertrauten Leser möglich sein (vgl. VK 1 - 219/04, Beschluss vom 26. Januar 2004).