Volltextveröffentlichungen (4)

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  Trotz "unbeschreiblichem" Architektenwerk: AG muss Vorgaben machen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZfBR 2013, 716

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• OLG Düsseldorf, 14.01.2009 - Verg 59/08

  Zuschlagskriterien bei der Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Eine bloße Behauptung genügt nicht (…Summa in jurisPK VergabeR VT zu § 107 Rdnr. 4; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.01.2009, Az. VII Verg 59/08).

  Unter dem Gesichtspunkt eines unverhältnismäßigen nutzlosen Aufwandes an Zeit und Kosten ist es einem Bieter nicht zumutbar, nur zur Darlegung der Antragsbefugnis um jeden Preis ein Angebot zu erstellen, dessen Grundlagen er im Nachprüfungsverfahren als rechtswidrig bekämpft, sodass sich bei einem Erfolg des Verfahrens die für die Erstellung dieses Angebotes aufgewandte Zeit, Mühe und Kosten als unnützer Aufwand darstellen würde (OLG Düsseldorf Beschluss vom 14.01.2009, Az. VII Verg 59/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.05.2007, Az. 11 Verg 12/06).

• OLG Düsseldorf, 12.06.2013 - Verg 7/13

  Zulässigkeit der funktionalen Ausschreibung von Planungsleistungen für die …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  OLG Düsseldorf, 12.06.2013 - Verg 7/13.

  OLG Düsseldorf, 02.04.2013 - Verg 7/13 .

• VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

  Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Die VOF kennt keinen Rahmenvertrag (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 25.01.2008, Az. 1/SVK/088-07), so dass alle Elemente, die im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen, von Anfang an feststehen müssen.

 
• OLG Frankfurt, 29.05.2007 - 11 Verg 12/06

  Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis ohne Abgabe eines Angebots bei …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Unter dem Gesichtspunkt eines unverhältnismäßigen nutzlosen Aufwandes an Zeit und Kosten ist es einem Bieter nicht zumutbar, nur zur Darlegung der Antragsbefugnis um jeden Preis ein Angebot zu erstellen, dessen Grundlagen er im Nachprüfungsverfahren als rechtswidrig bekämpft, sodass sich bei einem Erfolg des Verfahrens die für die Erstellung dieses Angebotes aufgewandte Zeit, Mühe und Kosten als unnützer Aufwand darstellen würde (OLG Düsseldorf Beschluss vom 14.01.2009, Az. VII Verg 59/08; OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.05.2007, Az. 11 Verg 12/06).
• OLG Düsseldorf, 07.07.2004 - Verg 15/04

  Architektenhonorar unwirksam bei Unterschreitung der Mindestsätze?

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Entscheidung OLG Düsseldorf vom 07.07.2004, Az. VII Verg 15/04.
• OLG Dresden, 02.08.2011 - WVerg 4/11

  Auferlegung eines ungewöhnlichen Wagnisses durch die Verpflichtung zur Lieferung …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Zwar können, etwa bei einer Umkehr des gesetzlich verankerten wirtschaftlichen Gleichgewichts, Wettbewerbsbedingungen den Anforderungen aus § 97 Absatz 2 GWB nicht genügen, ohne dass es auf die explizite Regelung eines "ungewöhnlichen Wagnisses" ankäme (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 02.08.2011, Az. WVerg 0004/11).
• OLG Düsseldorf, 19.10.2011 - Verg 54/11

  Unzumutbarkeit von Ausschreibungsbedingungen

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Dem (potentiellen) Bieter ist dann eine Angebotsabgabe nicht zumutbar (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.10.2011, Az. VII-Verg 54/11).
• OLG Düsseldorf, 16.02.2005 - Verg 74/04

  Bekanntgabe d. Wertungs- und Zuschlagskriterien sowie deren Gewichtung

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Kenntnis liegt vor, wenn zum einen das Wissen von den Tatsachen vorliegt, aus denen sich der geltend gemachte Vergabefehler ergibt, und außerdem die zumindest laienhafte rechtliche Wertung, dass es sich in dem betreffenden Punkt um einen rechtlich zu beanstandenden Vergabefehler handelt (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 16.02.2005 - Az.: Verg 74/04).
• OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - Verg 32/01

  unverzügliche Rüge und Bestimmtheit der Leistungsbeschreibung

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Ein Zeitraum von zwei Wochen wird als äußerste Obergrenze anzusehen sein (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.12.2001 - Verg 32/01).
• OLG Düsseldorf, 11.01.2012 - Verg 67/11

  Rechtsnatur des Abschlusses von Rabattverträgen zwischen gesetzlichen …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 01.03.2013 - VK-35/12

  Es wird hierzu auf die Entscheidung OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.01.2012, Az. VII Verg 67/11 verwiesen, in dem es u.a. heißt:.

• OLG Düsseldorf, 12.06.2013 - Verg 7/13

  Zulässigkeit der funktionalen Ausschreibung von Planungsleistungen für die …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf vom 1. März 2013 (VK-35/2012-F) wird zurückgewiesen.