Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Wiedereinsetzung des Verfahrens in den vorherigen Stand; Zeitliche Frist und Ausnahmen für das Vorbringen der für die Zulässigkeit erforderlichen Auskünfte; Der Anwalt als maßgebliche Person für die Kenntniserlangung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 2005, 656
• VRS 109, 281

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 26.02.1991 - 1 StR 737/90

  Angabe des Zeitpunkts des Wegfalls des Hindernisses

  Auszug aus KG, 20.07.2005 - 3 Ws (B) 342/05

  Dieses zur Zulässigkeit gehörende Vorbringen darf nach Ablauf der Wochenfrist lediglich noch ergänzt und verdeutlicht werden (vgl. BGH NStZ 1991, 295;… Meyer-Goßner, StPO 48. Aufl., § 45 Rdn. 5 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 23.04.1996 - 1 Ws (OWi) 344/96

  Auszug aus KG, 20.07.2005 - 3 Ws (B) 342/05

  Dabei müssen Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses auch dann gemacht werden, wenn der Verteidiger eigenes Verschulden geltend macht (vgl. OLG Düsseldorf VRS 92, 113 (114);… Meyer-Goßner, § 45 StPO Rdn. 5), und kommt es auch bei einem - wie hier - anwaltlich vertretenen Betroffenen nicht auf die Kenntnis des Verteidigers, sondern die des Betroffenen selbst an (…vgl. Meyer-Goßner, § 45 StPO Rdn. 3).

• KG, 08.07.2008 - 3 Ws (B) 48/08

  Anhörungsrüge: Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Antrags auf Rücksetzung des …

  Dabei müssen Angaben über den Zeitpunkt des Wegfalls des Hindernisses auch dann gemacht werden, wenn der Verteidiger - wie vorliegend - eigenes Verschulden geltend macht, und kommt es auch bei einem anwaltlich vertretenen Betroffenen nicht auf die Kenntnis des Verteidigers, sondern die des Betroffenen selbst an (vgl. Senat VRS 109, 281;… Meyer-Goßner aaO, § 45 Rdn. 5 m.w.N.).