Rechtsprechung
| OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verkehr, Rechtsfolgenzumessung
Papierfundstellen
- VRS 110, 35
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92
Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …
Auszug aus OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05
Der Wirksamkeit der Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenausspruch insgesamt steht nicht entgegen, dass in dem angefochtenen Urteil im Widerspruch zur ständigen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung (siehe nur BGHSt 39, 291, 303; Senatsbeschluss vom 23.02.2005, 1 Ss 28/05) neben dem angewandten Messverfahren nicht auch der in Abzug gebrachte Toleranzwert mitgeteilt wird (so auch OLG Köln NZV 2003, 100).Denn diese Angaben betreffen nicht die tatsächlichen Feststellungen, sondern lediglich die Beweiswürdigung (siehe BGHSt 39, 291, 303).
- OLG Köln, 15.11.2002 - Ss 458/02
Wirksame Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenausspruch bei …
Auszug aus OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05
Der Wirksamkeit der Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenausspruch insgesamt steht nicht entgegen, dass in dem angefochtenen Urteil im Widerspruch zur ständigen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung (siehe nur BGHSt 39, 291, 303; Senatsbeschluss vom 23.02.2005, 1 Ss 28/05) neben dem angewandten Messverfahren nicht auch der in Abzug gebrachte Toleranzwert mitgeteilt wird (so auch OLG Köln NZV 2003, 100). - OLG Jena, 04.03.2005 - 1 Ss 27/05
Verkehr, Verfahren
Auszug aus OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05
Diese Rechtsfolge steht in einer so engen Beziehung zur festgesetzten Geldbuße, dass beide nicht losgelöst voneinander beurteilt werden können (siehe etwa Senatsbeschluss vom 04.03.2005, 1 Ss 27/05, betreffend Einspruchsbeschränkung). - OLG Jena, 23.02.2005 - 1 Ss 28/05
Verkehr
Auszug aus OLG Jena, 28.06.2005 - 1 Ss 141/05
Der Wirksamkeit der Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf den Rechtsfolgenausspruch insgesamt steht nicht entgegen, dass in dem angefochtenen Urteil im Widerspruch zur ständigen höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung (siehe nur BGHSt 39, 291, 303; Senatsbeschluss vom 23.02.2005, 1 Ss 28/05) neben dem angewandten Messverfahren nicht auch der in Abzug gebrachte Toleranzwert mitgeteilt wird (so auch OLG Köln NZV 2003, 100).
- OLG Bamberg, 26.06.2017 - 3 Ss OWi 800/17
Anforderungen an die Aufklärungsrüge bei durch Verkehrszeichen angeordneter …
Eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ist ausgeschlossen (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 28.06.2005 - 1 Ss 141/05 = VRS 110, 35).