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   OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg. 5/00   

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https://dejure.org/2001,2289
OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg. 5/00 (https://dejure.org/2001,2289)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.02.2001 - 1 Verg. 5/00 (https://dejure.org/2001,2289)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. Februar 2001 - 1 Verg. 5/00 (https://dejure.org/2001,2289)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis von Unternehmen in Verfahren vor der Vergabekammer; Auslegungsmaßstab bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen; Unterschied zwischen einer "vertikalen" und "horizontalen" Bietergemeinschaft; Streitwertbestimmung für Verfahren vor der Vergabekammer; ...

  • Wolters Kluwer

    Europaweite Ausschreibung im Nichtoffenen Verfahren mit vorangehendem Öffentlichen Teilnahmewettbewerb; Ausschluss eines Hauptangebots wegen des Fehlens einer rechtsverbindlichen Unterschrift; Wertung eines nicht von dem Formmangel des Hauptangebots berührten ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Antragsbefugnis bei losweiser Ausschreibung

     
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an ein berechtigtes Interesse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Gemeinschaftsbewerbung bei Losvergabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GWB § 107 Abs. 2, § 128; VOB/A § 4
    Bildung einer Bietergemeinschaft im Vergabeverfahren; Antragsbefugnis einer vertikalen Bietergemeinschaft

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertikale Bietergemeinschaft: Angebot für ein Gesamtlos gleichzeitig Angebot für die jeweiligen Einzellose? (IBR 2001, 325)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2001, 452
  • BauR 2001, 1007 (Ls.)
  • VergabeR 2001, 123
 
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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Naumburg, 03.09.2001 - 1 Verg 6/00

    Kostenfestsetzung im Verfahren vor der VergK

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Ein entsprechender Antrag wurde am 5. Oktober 2000 nachgereicht (1 Verg 6/00).

    Über die sofortige Beschwerde der Vergabestelle gegen Ziffer 3 des angefochtenen Beschlusses wird der Senat in dem Verfahren 1 Verg 6/00 gesondert entscheiden.

  • VK Rheinland-Pfalz, 17.08.2000 - VK 13/00

    Verwertbarkeit von Nebenangeboten bei Fehlen der Unterschrift auf dem …

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Auf die sofortigen Beschwerden der Vergabestelle und der Beigeladenen werden die Ziffern 1 und 2 des Beschlusses der Vergabekammer Rheinland-Pfalz vom 17. August 2000 ­ VK 13/00 ­ aufgehoben.

    Auf die sofortige Beschwerde der Vergabestelle wird Ziffer 4 des Beschlusses der Vergabekammer Rheinland-Pfalz vom 17. August 2000 ­ VK 13/00 ­ aufgehoben.

  • OLG Koblenz, 10.08.2000 - 1 Verg 2/00

    Inhalt eines Nachprüfungsantrags und Rechtsschutzbedürfnis)

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Wurden ­ wie vorliegend ­ mehrere Lose mit dem Vorbehalt der Einzellosvergabe ausgeschrieben und wendet sich der Antragsteller nicht gegen die Entscheidung der Vergabestelle, von dem Vorbehalt Gebrauch zu machen, sondern nur gegen die vorgesehene Zuschlagserteilung hinsichtlich eines bestimmten Loses, so fehlt es ihm an der Antragsbefugnis, wenn er dieses Los nicht angeboten hat und auch nicht behauptet, daran gehindert gewesen zu sein (Senatsbeschluss vom 10. August 2000 ­ 1 Verg 2/00).
     
  • OLG Koblenz, 25.05.2000 - 1 Verg 1/00

    Antragsbefugnis ohne Angebotsabgabe; Unverzüglichkeit der Rüge nach § 107 Abs. 3 …

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Mindestvoraussetzung ist vielmehr, dass sich der Antragsteller entweder an dem der Auftragsvergabe vorausgehenden Wettbewerb beteiligt hat oder darlegt, gerade daran durch den behaupteten Vergaberechtsverstoß gehindert gewesen zu sein (Senatsbeschluss vom 25. Mai 2000, NZBau 00, 445).
  • BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

    Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Antragsbefugt sind nur Unternehmen (und ihnen vergaberechtlich gleichgestellte Unternehmenszusammenschlüsse im Sinne des § 25 Nr. 6 VOL/A; vgl. BayObLG NZBau 00, 49), die ein Interesse an dem Auftrag haben (§ 107 Abs. 2 S. 1 GWB).
  • OLG Koblenz, 11.09.2000 - 1 Verg 1/99

    Mangels Zuschlag keine "Auftragssumme": Wie bemisst sich der Streitwert?

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Gibt es ­ wie vorliegend ­ mangels Auftragsvergabe noch keine Auftragssumme, ist Grundlage der Streitwertbestimmung die sich aus dem Nettoangebotspreis ergebende Gewinnerwartung des Antragstellers, die mit dem in § 12a Abs. 2 GKG genannten Prozentsatz pauschaliert wird (Senatsbeschluss vom 11. September 2000 ­ 1 Verg 1/99 m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 11.09.2000 - 2 Verg 2/99

    Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten im Vergabenachprüfungsverfahren

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    Der Wert kann folglich nur für die Anwaltsgebühren von Bedeutung sein, die sich nach § 8 Abs. 1 S. 2 BRAGO richten (OLG Stuttgart, NZBau 00, 599).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2000 - Verg 25/00

    Antragsrecht des Subunternehmers

    Auszug aus OLG Koblenz, 08.02.2001 - 1 Verg 5/00
    b) Die Bietergemeinschaft ist der Vorläufer eines Unternehmenszusammenschlusses, in dem mindestens 2 Unternehmen ­ üblicherweise als temporäre Arbeitsgemeinschaft in der Rechtsform einer BGB-Gesellschaft ­ arbeitsteilig zwecks Erbringung der gemeinsam geschuldeten Leistung tätig werden und gesamtschuldnerisch für den Leistungserfolg haften (s.a. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13. November 2000 ­ Verg 25/00 ­ S. 14).
  • OLG Saarbrücken, 29.09.2004 - 1 Verg 6/04

    Vergabeverfahren: Anforderungen an die Eindeutigkeit der Leistungsbeschreibung

    Nach herrschender, vom erkennenden Senat geteilter Auffassung ist üblicherweise von 5 % der streitbefangenen Nettoauftragssumme des Antragstellers und Beschwerdeführers auszugehen, was in der Regel der pauschalierten Gewinnerwartung entspricht (OLG Koblenz VergabeR 2001, 123, 127; Heiermann/Riedl/Rusam;… Handkommentar zur VOB, 1o. Aufl. Rz. 37 zu § 128).
  • OLG Düsseldorf, 13.08.2004 - Verg 12/02

    Festsetzung des Gegenstandswertes

    Sie ist im Rahmen der Ermittlung der notwendigen Anwaltskosten des erstattungsberechtigten Beteiligten darauf beschränkt, den Gegenstandswert im Sinn eines hierfür erforderlichen Berechnungselements inzident zu prüfen und festzulegen (vgl. OLG Koblenz VergabeR 2001, 123, 126 f.; OLG Jena VergabeR 2002, 202, 203; Senat, Beschluss vom 3.7.2003, Az. Verg 29/00, Beschlussabdruck S. 9 f.).
  • OLG Dresden, 16.10.2001 - WVerg 7/01

    Antragsbefugnis eines am Vergabeverfahren nicht beteiligten Unternehmens

    Jedenfalls scheint es nach ihrem Vorbringen möglich (und naheliegend), dass sie als Bieterin hätte behandelt werden müssen, dass der Vergabeverstoß also gerade darin liegt, dass sie am Verhandlungsverfahren rechtswidrigerweise nicht beteiligt worden ist (vgl. BayObLG, Beschluss vom 20.08.2001, Verg. 11/01, S. 6; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.02.2001, 1 Verg. 5/00).
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