Volltextveröffentlichungen (6)

• oeffentliche-auftraege.de

  Schwellenwert: Bedarfspositionen sind als Optionen bei der Berechnung des Schwellenwertes zu berücksichtigen

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VgV § 3 Abs. 1, Abs. 6; VOL/A § 25 Nr. 4
  Berücksichtigung von Bedarfspositionen bei Berechnung des Schwellenwertes - Wertung von Nebengeboten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schwellenwertberechnung: Bedarfspositionen einzurechnen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Bedarfsposition im Schwellenwert

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Schwellenwert: Werden Bedarfspositionen in Auftragswerte einbezogen? (IBR 2002, 558)

Verfahrensgang

• VK Nordbayern, 08.03.2002 - 320.VK-3194-06/01
• BayObLG, 22.04.2002 - Verg 8/02
• BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

Papierfundstellen

• BauR 2003, 150 (Ls.)
• VergabeR 2002, 657

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Stuttgart, 09.08.2001 - 2 Verg 3/01

  Berechnung des Schwellenwerts für die Nachprüfung von Vergabeverfahren

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Da die Vergabestelle durch eine spätere Erklärung, sie wolle die Bedarfsposition in Auftrag geben, einen entsprechenden Liefervertrag mit dem Auftragnehmer, der nach dem Zuschlag an sein Angebot gebunden ist, schließen kann, sind diese Positionen bei der Berechnung des Schwellenwertes zu berücksichtigen (vgl. hierzu auch OLG Stuttgart IBR 2002, 158 = NZBau 2002, 292, welches eine Anwendung des § 3 Abs. 6 VgV für den Baubereich befürwortet;… Motzke/Pietzcker/Prieß VOB/A § 1a VOB/A Rn. 57-60).
• BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

  Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Auf die Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren nach §§ 116 ff. GWB sind mangels ausdrücklicher gesetzlicher Regelung die §§ 91 ff. ZPO entsprechend anzuwenden (BGH NJW 2001, 1492/1495).
• OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01

  Vorabinformation (VgV § 13): Wie detailliert muss die Begründung sein?

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Daraus muß gefolgert werden, daß der Auftraggeber sich kurz fassen (vgl. OLG Düsseldorf VergabeR 2001, 429/430; OLG Koblenz Beschluß vom 25.3.2002 1Verg 1/02) und auch im Wege der Verwaltungsvereinfachung zu vorformulierten Schreiben greifen darf.

 
• KG, 04.04.2002 - KartVerg 5/02

  Wirksamkeit eines verfrüht geschlossenen Vertrages

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Selbst wenn eine unzulängliche Information angenommen würde (vgl. KG VergabeR 2002, 235 f.), würde diese nicht zu einer Nichtigkeit des Zuschlags führen (…vgl. OLG Koblenz Vergaberechtsreport 4/2002, S. 2).
• OLG Dresden, 09.11.2001 - WVerg 9/01

  Antragsbefugnis eines nicht am Vergabeverfahren beteiligten Unternehmens

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  a) Soweit die Antragstellerin einen Verstoß der Vergabestelle gegen die Pflicht zur Vorabinformation gemäß § 13 VgV rügt, kann zunächst dahinstehen, ob ein solcher Verstoß überhaupt im Nachprüfungsverfahren gerügt werden kann (vgl. OLG Dresden VergabeR 2002, 138; VK Sachsen ZfBR 2002, 308).
• VK Nordbayern, 26.03.2002 - 320.VK-3194-05/02

  Anforderungen an Schätzung des Auftragswertes

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Verg 8/02 11/ne Vergabekammer Nordbayern 320.VK - 3194-05/02.
• BayObLG, 29.04.2002 - Verg 10/02

  Leistungsverzeichnis mit Fabrikatsangabe - Bestimmung der Gleichwertigkeit anhand …

  Auszug aus BayObLG, 18.06.2002 - Verg 8/02

  Entspricht die angebotene nicht der ausgeschriebenen Leistung, darf sie aus Gründen des Wettbewerbs und der Gleichbehandlung der Bieter auch dann nicht gewertet werden, wenn sie nach Auffassung des Auftraggebers gleich- oder sogar höherwertig ist (BayObLG Verg 10/02 Beschluß vom 29.4.2002).

• OLG Düsseldorf, 10.02.2010 - Verg 36/09

  Wann sind Bedarfspositionen ausnahmsweise zulässig?

  Fordert der Auftraggeber Preisangaben bei vergaberechtlich nicht zu beanstandenden Bedarfspositionen, so sind diese jedenfalls dann, wenn der Bedarf inzwischen nicht entfallen ist, bei der Angebotswertung zu berücksichtigen (…genauso: BGH, Urt. v. 6.2.2002 - V ZR 185/99, VergabeR 2002, 369, 372; KG, Beschl. v. 15.3.2004 - 2 Verg 17/03, VergabeR 2004, 350, 355; OLG Schleswig, Beschl. v. 14.2.2005 - 6 Verg 6/04, VergabeR 2005, 357, 360; BayObLG, Beschl. v. 18.6.2002 - Verg 8/02, VergabeR 2002, 657, 658 in der Sache übertragbar im Fall einer Auftragswertermittlung).
• OLG Celle, 19.08.2009 - 13 Verg 4/09

  Ermittlung des Vergabewerts

  Zwar dürfen an die Schätzung selbst keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002 Verg W 4/02 zitiert nach juris Tz. 61. BayObLG, Beschluss vom 18. Juni 2002 Verg 8/02, VergabeR 2002, 657).
• OLG Jena, 09.09.2002 - 6 Verg 4/02

  Vorabentscheidung über Primärrechtsschutz

  Er hält nach erneuter Prüfung an dieser Auffassung fest (vgl. auch OLG Koblenz NZBau 2002, 526; BayObLG, Beschluss vom 03.07.2002, Verg 13/02; BayObLG, Beschluss vom 18.06.2002, Verg 8/02).

 
• OLG Karlsruhe, 29.08.2008 - 15 Verg 8/08

  Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge: Zulässige Nachweise der …

  Ein Schreiben nach § 13 Satz 1 VgV muss die Information enthalten, die einen Bieter in die Lage versetzt, zu beurteilen, ob die Ablehnung des Angebots tragfähig ist oder nicht, um auf dieser Basis über die mögliche Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens entscheiden zu können; die Begründung muss also verständlich, präzise und wahrheitsgemäß den Grund für die Erfolglosigkeit des Angebots nennen, wobei auch ein kurzer Standardtext ausreichen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.08.2001 - Verg 28/01 - zitiert nach ibr-online; BayObLG, Beschluss vom 18.06.2002 - Verg 8/02 - Rn. 12 f., zitiert nach juris;… Kapellmann/Messerschmidt/Maimann, VOB, 2. Auflage, § 13 VgV Rn. 5).
• VK Sachsen, 12.07.2007 - 1/SVK/049-07

  Bestimmung der Gesamtauftragssumme

  An die erforderliche Schätzung des Auftragswertes durch den Auftraggeber dürfen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (BayObLG, B. v. 18.6.2002 - Az.: Verg 8/02; VK Brandenburg, B. v. 25.4.2003 - Az.: VK 21/03).
• VK Saarland, 14.07.2010 - 1 VK 08/10

  1. Zwar sind Baunebenkosten grundsätzlich bei der Gesamtauftragsbewertung …

  Dabei dürfen an die erforderliche Schätzung des Auftragswertes durch den Auftraggeber keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (Bay. ObLG, B. v. 18.06.2002 - Az. : Verg 8/02; VK Südbayern, B. v. 17.02.2006 - Az.: 01 -01/06); OLG Karlsruhe, B. v. 12.11.2008 - Az.: 15 Verg 4/08).
• VK Südbayern, 22.05.2003 - 17-04/03

  Pflichten der Vergabestelle bei freiwilliger EU-weiter Ausschreibung

  Daraus muss gefolgert werden, dass der Auftraggeber sich kurz fassen darf (vgl. BayObLG, Beschluss vom 18.06.2002 - Verg 8/02).
• VK Bund, 06.08.2010 - VK 3-72/10

  Unterhalts- und Sonderreinigung für Liegenschaften

  An die erforderliche Schätzung des Auftragswertes durch den Auftraggeber dürfen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (BayObLG, B. v. 18.6.2002 - Az.: Verg 8/02).
• VK Münster, 04.12.2003 - VK 21/03

  Umfang der Überprüfung im Nachprüfungsverfahren

  Aus diesem Grund sieht § 3 Abs. 6 VgV vor, dass der voraussichtliche Vertragswert für Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund des größtmöglichen Auftragswertes unter Einbeziehung der Optionsrechte zu schätzen ist, wobei das Optionsrecht das Recht ist, durch einseitige Erklärung einen Vertrag zustande zu bringen (BayObLG, Beschluss vom 18.06.2002, Verg 8/02).
• VK Rheinland-Pfalz, 15.08.2007 - VK 32/07

  Schätzung der Auftragssumme hat nach objektiven Kriterien zu erfolgen!

  Insgesamt dürfen an die Schätzung selber jedoch keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (OLG Brandenburg, Beschluss vom 20. August 2002, Verg W 4/02; Bayerisches OLG, Beschluss vom 18. Juni 2002, Verg 8/02).
• VK Rheinland-Pfalz, 18.07.2006 - VK 18/06

  Aufhebung der Ausschreibung von Elektroinstallationen; Durchführung der …
• VK Niedersachsen, 26.01.2005 - 203-VgK-56/04

  Vergabeverfahren über Anlagen der Gebäudeautomation in einem Krankenhaus; …
• VK Baden-Württemberg, 07.10.2002 - 1 VK 48/02

  Umfang der Information nach § 13 VgV
• VK Brandenburg, 24.02.2005 - VK 1/05

  Eignung eines Generalübernehmers
• VK Bremen, 02.08.2005 - 810-VK 8/05

  Unterlassene Rüge zum Auftragswert: Zuständigkeit?
• VK Baden-Württemberg, 07.12.2006 - 1 VK 76/06

  Vergabeverfahren "Entsorgung von Schlacke aus der Müllverbrennungsanlage ..., …
• VK Bremen, 02.08.2005 - 810 VK 8/05

  Vergabenachprüfungsverfahren; Öffentliche nationale Ausschreibung der …