Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.03.1992 - 5 U 126/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,13384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
MBKK 76 § 4 Nr. 5
Leistungsausschluß bei Psychotherapie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1992, 1345
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Celle, 05.08.2004 - 8 U 169/03
Auswirkung des Psychotherapeutengesetzes (PsychThG) auf das privatrechtliche …
Auch dem Versicherer selbst ist es gerade in Fällen psychotherapeutischer Behandlung häufig nur schwer oder gar nicht möglich, selbst oder durch eigene Vertragsärzte zu überprüfen, ob und insbesondere in welchem Umfang eine derartige Behandlung medizinisch notwendig ist oder nicht (…vgl. hierzu OLG Hamm, a. a. O.; OLG Karlsruhe r + s 1999, 292, 293; OLG Köln VersR 1992, 1345, 1346; LG Köln r + s 2004, 115, 116). - OLG Hamm, 06.08.2003 - 20 U 100/03
Krankenversicherung: wirksame Klauseln über Versicherungsschutz-Beschränkung auf …
Ebenso ist offenkundig, dass es für die Beklagte gerade auch bei psychotherapeutischen Behandlungen, anders als in vielen sonstigen Bereichen mit offenkundigerem Krankheitsbild, besonders schwierig ist, die Notwendigkeit des Ob einer Behandlung und - erst recht - des Umfangs einer solchen Behandlung zu überprüfen (vgl. auch OLG Karlsruhe, r+s 1999, 292; OLG Köln, VersR 1992, 1345 f.). - OLG Köln, 07.02.1996 - 5 U 74/95
Psychotherapieklausel in Versicherungsbedingungen; Zulässigkeit und Begründetheit …
Die Entscheidung des Versicherers über Erteilung oder Nichterteilung der Leistungszusage ist dabei nach Wortlaut und Sinn der Bestimmungen eine Ermessensentscheidung, auf die nur unter den engen Voraussetzungen eines Rechtsmißbrauches oder bei einem sonstigen Verstoß gegen Treu und Glauben ein Anspruch bestehen soll (vgl. dazu Senat VersR 1981, 425; 1992, 1345; Hamm VersR 1982, 387;… Bach/ Moser aaO $ 4 Rdn. 122 m.w.N.).An seine Entscheidung vom 26.3.1992 (VersR 1992, 1345) sieht sich der Senat nicht gebunden.
- OLG Köln, 22.10.2010 - 20 U 30/10
Ohne Prüfmöglichkeit vor Behandlungseintritt ist das Berufen des Versicherers auf …
b) Treuwidrig wäre das Verhalten der Beklagten allerdings, wenn der Kläger auf Grund seines Gesundheitszustandes nicht in der Lage gewesen wäre, eine schriftliche Zusage der Beklagten vor der stationären psychotherapeutischen Behandlung einzuholen (vgl. OLG Köln [5. Zivilsenat], VersR 1992, 1345; AG Duisburg, RuS 2000, 341 [342];… Prölss/Martin, a.a.O., § 4 MB/KK 2009, Rdn. 11 m.w.N.). - OLG Köln, 10.01.2007 - 5 U 38/05
Verpflichtung einer Krankenkasse zur Zahlung eines Privatbehandlungszuschlags …
Das hatte zur Folge, dass das Fehlen einer vorherigen Leistungszusage (ähnlich wie bei § 4 Ziff. 5 AVB) auch dann zum Leistungsausschluss führte, wenn sich die medizinische Notwendigkeit einer Psychotherapie im nachhinein herausgestellt hat (OLG Köln, VersR 1992, 1345).