Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.12.1999 - 20 U 137/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,9571
OLG Düsseldorf, 23.12.1999 - 20 U 137/98 (https://dejure.org/1999,9571)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.12.1999 - 20 U 137/98 (https://dejure.org/1999,9571)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Dezember 1999 - 20 U 137/98 (https://dejure.org/1999,9571)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,9571) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 - Umfang des Ausschließlichkeitsrechts des Markeninhabers - Dritte - Benutzung der Marke nur zu Kennzeichnungszwecken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2000, 316
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 24.04.2001 - 20 U 139/00

    Markenwirkung bei Neubefüllung von Besprudelungsgeräten

    Der Senat hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage, wie der Begriff "geschäftlicher Verkehr" auszulegen sei, zur Vorabentscheidung vorgelegt (vgl. WRP 2000, 316 - Spirit Sun).
  • OLG München, 08.02.2001 - 29 U 3797/00

    Konkrete Verletzungshandlung bei Geltendmachung von Schadensersatz und Auskunft -

    das Berufungsverfahren bis zum Abschluss des Vorabentscheidungsverfahrens des Europäischen Gerichtshofs über die Vorlagefrage des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. Dezember 1999 - 20 U 137/98 OLG Düsseldorf - gemäß § 148 ZPO auszusetzen,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht