Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung der Zwecksbestimmung von Wohneigentum durch den Betrieb eines Sonnenstudios ohne Aufsicht; Untersagung der Unbeaufsichtigung eines betriebenen Automaten-Sonnenstudios und Anspruch auf Schließung einer Verbindungstür vom Sonnenstudio zum Treppenhaus eines ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zweckbestimmung eines Teileigentums als Laden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Zweckbestimmung und Nutzung von Teileigentum

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Sonnenstudio kein Laden

Papierfundstellen

• ZMR 1996, 334
• WuM 1996, 361

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Düsseldorf, 21.12.1992 - 3 Wx 464/92

  Auszug aus BayObLG, 06.03.1996 - 2Z BR 2/96

  Der Charakter eines Geschäftsbetriebs in einem Laden ist ganz wesentlich mit der Vorstellung verbunden, daß ein Laden an beschränkte Betriebszeiten gebunden ist (BayObLG aaO, OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 587 f.).

• OLG Hamm, 23.07.2007 - 15 W 205/06

  Auslegung der Nutzungsbestimmung einer Teilungserklärung - Pflicht zur Einhaltung …

  Denn die in § 2 der Teilungserklärung enthaltene Bezeichnung als Ladenlokal ist in der allgemeinen Vorstellung mit bestimmten Vorstellungen hinsichtlich der Betriebsgestaltung, u.a. wesentlich mit der Einhaltung der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten verbunden (BayObLG WuM 1996, 361f; OLG Hamburg OLGR 2002, 357).
• OLG Hamm, 01.03.2005 - 15 W 195/04

  Sonnenstudio darf nicht in einem als Ladenlokal ausgewiesenen Teileigentum …

  Denn die in § 2 der Teilungserklärung enthaltene Bezeichnung als Ladenlokal ist in der allgemeinen Vorstellung mit bestimmten Vorstellungen hinsichtlich der Betriebsgestaltung, u.a. wesentlich mit der Einha1tung der gesetzlichen taüenoffnungszeiten verbunden (BayObLG WuM 1996, 361f; OLG Hamburg OLGR 2002, 357).