Rechtsprechung
| BGH, 27.06.1972 - X ZB 5/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Anmeldung eines Patents - Rechtmäßigkeit der Zurückweisung eines Patents - Beanspruchung der Priorität einer Patentanmeldung in Großbritannien
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.10.1961 - I ZR 92/58
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.06.1972 - X ZB 5/71
Nicht nur das in einer Druckschrift ausdrücklich Beschriebene ist zum Stande der Technik zu rechnen, sondern auch das, was der Durchschnittsfachmann dem Inhalt einer Druckschrift ohne weiteres als gleichwertiges Mittel entnehmen kann (BGH GRUR 1962, 86, 89 - Fischereifahrzeug; RG MuW 1935, 254, 256 - Abraumkippenförderer).
- BGH, 09.06.2011 - X ZR 68/08
Memantin
Die Neuheit einer (zweiten) medizinischen Indikation setzt voraus, dass die Verwendung des Arzneimittels in der Art seiner Anwendung oder für sein medizinisches Einsatzgebiet noch nicht als wirksam oder zumindest erfolgversprechend vorbeschrieben oder vorbenutzt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juni 1972 X ZB 5/71, BlPMZ 1973, 257 Herbicide;… Benkard/Melullis, Patentgesetz, 10. Aufl., § 3 Rn. 91c;… Busse/Keukenschrijver, Patentgesetz, 6. Aufl., § 3 Rn. 202).